Aufstieg eines neuen Imperialismus

Ein Blick in die Wirtschaftsgeschichte hilft, zu verstehen, welche Kräfte und Strukturen den Lauf der Geschichte mit prägen.

Nach dem Ersten Weltkrieg, der zuerst ein europäischer“Welt“-Krieg (mit Kolonien) war, ist eine neue Art von Imperialismus entstanden. Michael Hudson hat diese Entstehung in seinem Buch „Der Finanzimperialismus. Die USA und ihre Strategie des globalen Kapitalismus“ (Klett-Cotta) detailliert dargelegt.

Ehemalige europäische Imperien und Kolonialmächte waren Großreiche , deren Hoheitsrechte über fremde Länder und Völker mit militärischer Gewalt ausgeübt wurden, um sich Ressourcen – Rohstoffe, Arbeitskräfte (Sklaverei) und materiellen Reichtum (Gold, Geschmeide etc.) – von dort anzueignen. Krieg war der Schöpfer dieser Großreiche. Für den neuen Finanzimperialismus war Krieg der Geburtshelfer.

Während früher Staaten den Krieg ihrer Verbündeten mit Hilfe von Subventionen unterstützten, leisteten die USA nach ihrem Eintritt in den europäischen Weltkrieg 1917 staatlichen Kredit. Statt am Ende des Krieges 1918 in den Friedensverhandlungen von Versailles Reparationen oder gar Gebietsabtretungen zu fordern, trat die Siegermacht USA als Partner der anderen Siegermächte auf. Die Vereinigten Staaten vermittelten den Frieden. Ihren Verbündeten Frankreich und Großbritannien oktroyierten die USA die sofortige Rückzahlung der Kredite für die geleisteten Waffenlieferungen während des Krieges 1914-1917 auf. Die deutschen Reparationszahlungen an die beiden Entente-Mächte sollten als Reservoir für den Schuldendienst dienen.

( Man beachte die Duplizität der Fälle , dass die USA als aktiver militärischer Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland nun unter Trump als „Friedensstifter“ auftritt und von der Ukraine eine besondere Form der „Rückzahlung“ für die geleisteten Waffenlieferungen verlangt, was den Ausverkauf des ukrainischen Nationalvermögens zur Folge hat.)

Wie unterschiedlich auch Historiker die Entstehung des Ersten Weltkrieges interpretiert und die so genannte „Schuldfrage“ beantwortet haben, der Weltkrieg ist aus nationalistischen und imperialen Motiven heraus und von Großmachtinteressen befeuert von kapitalisierten Reichen und Industrienationen einerseits und im wesentlichen agrarisch strukturierten Reichen andererseits ausgebrochen. Die 5 europäischen Großmächte im 19. Jahrhundert, Großbritannien, Frankreich, Russland, Österreich-Ungarn und Deutschland (bis auf die Republik Frankreich alle noch Monarchien), haben sich zu einer Zweierkoalition zusammengeschlossen. Auf der einen Seite eine Triple-Entente, das imperiale Königreich Großbritannien, die koloniale Republik Frankreich und das Zarenreich Russland, auf der anderen Seite die Österreich-ungarische Monarchie und das deutsche Kaiserreich, die so genannten Mittelmächte. Anlass war das von serbischen Nationalisten am 5. Jahrestag der österreichischen Annexion Bosnien und Herzegowinas in Sarajewo ausgeführte Attentat auf den Thronfolger der Österreich-ungarischen Donaumonarchie. Nach der Kriegserklärung Österreichs an Serbien vom 28.7.1914 erfolgte die Kriegserklärung des Deutschen Reiches an Russland am 1.8.1914. Am 3.8. erklärte das Deutsche Reich Frankreich den Krieg. Kurz darauf am 4.8. erfolgte die Kriegserklärung Großbritanniens an das Deutsche Reich. Die USA blieben zunächst „neutral“. Sie lieferten an die „Cordiale Entente“ (Großbritannien, Frankreich) Waffen auf Kredit. Im April 1917 – anderthalb Jahre vor Ende des Weltkrieges am 11.11.1918 – traten die USA dem Kriege auf Seiten der Entente-Mächte bei, nachdem im Februar 1917 die russische Revolution ausgebrochen war. Als Siegermacht, Gläubiger und Friedensmacht („Frieden schaffen mit Waffen“ – so zusagen ein altbekannter Slogan) schufen die USA die Bedingungen und Voraussetzungen eines neuen Imperialismus im 2o.Jahrhundert. Ein Imperium des Finanzkapitals.

Die „Cordiale Entente“-Mächte kauften Waffen in Höhe von 3,5 Milliarden Dollar in Form von Staatsanleihen, die sich in den Händen von us-amerikanischen Privatanleger befanden. Zudem verkauften die Entente-Mächte US-Eisenbahnanleihen und Aktien von 4 Milliarden Dollar an amerikanische Bürger. Der Krieg war für amerikanische Finanziers ein „Bombengeschäft“. Russland wurde von Frankreich subventioniert. Im Laufe des Krieges wurde das Bargeld knapp, um Waffen zu kaufen und die Entente-Mächte konnten nicht genug Sicherheiten vorweisen, um neue Kredite bei den US-Banken aufzunehmen. Der US-Kongress beschloss daraufhin im Anschluss an die US-Kriegserklärung Staatsmittel für Rüstungsgüter an die Verbündeten bereitzustellen.

Die US-Zentralbank besaß auch die Funktion einer Geschäftsbank, die Konten der Regierung verwaltet und im Verbund mit dem Finanzministerium Geld an andere Staaten kreditieren kann. Unter dieser Voraussetzung traten die USA als Finanzier in den Krieg ein. Hätten die Darlehen die Form von Subventionen gehabt, so wären sie (USA) natürlich an einem Teil der Kriegsbeute interessiert gewesen, denn es liegt im Wesen der Subventionen, dass der Geldgeber wesentlichen Einfluss auf die Neuverteilung hat.

„Das Ergebnis dieser einzigartigen Militärpolitik war, dass sich die nominellen Kredite, die sich die europäischen Verbündeten untereinander gewährten, nach dem Krieg in zwischenstaatliche Forderungen verwandelten, weil sämtliche von den USA gelieferten Waffen und die Wiederaufbauhilfe zur Gänze bezahlt werden mussten.“ (Hudson, 26)

Der Erste Weltkrieg hatte den beteiligten Staaten 209 Milliarden Dollar an direkten Aufwendungen gekostet (siehe :Hudson, 20) 5 Jahre später beliefen sich die Kredite für Waffenlieferungen auf 28 Milliarden Dollar und die Reparationszahlungen der deutschen Regierung an die europäischen Siegermächte auf 60 Milliarden Dollar. Diesen Verpflichtungen standen keine entsprechenden Ressourcen gegenüber und keine erkennbar steigende Steueraufkommen. Im Zeitraum von 1918 bis 1924 stiegen die Anleiheemissionen der US-Staatsbank innerhalb von 3 Jahren um das Doppelte, während die Emissionen der Unternehmen im gleichen Zeitraum von 138 Milliarden Dollar auf nur 181,9 Milliarden Dollar stiegen. Lenin sprach von einer „Zentralisation des Finanzkapitals“ im Staat. Die Phase, in der der Staat, wie Marx es ausdrückte, eine „Agentur der Bourgeoisie“ war, war vorbei. „Entmündigung des privaten Kapitals als Folge des Ersten Weltkrieges. Das Finanzkapital wurde durch ein mit zwischenstaatlichen Forderungen und Schulden überlastetes System ersetzt.“ (Hudson, 49) J.M. Keynes spottete über die Vorstellung der Bankiers, „dass ein ähnliches System zwischen Staaten in viel breiteren und ausgesprochen drückenderem Umfange, das keine zu Sachgütern gewordenen Sachwerte verkörpert und das weit loser mit der Eigentumsordnung zusammenhängt, natürlich, vernünftig und der menschlichen Natur gemäß ist.“ (Hudson, 49) Ein „altes Land“ – wie Großbritannien- könne durch Privatinvestitionen ein junges Land entwickeln, um produktive Ressourcen aufzubauen zum beiderseitigen Vorteil, aber man könne nicht die Lage umdrehen. Ein „junges“ Land wie die USA könne nicht erwarten, dass die europäischen Ländern imstande seien, einen Exportüberschuss zu erwirtschaften, um die drückenden zwischenstaatlichen Schulden und gleichzeitig die eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.

Die Folgen waren, dass die USA darauf drängte, die Schulden sofort zu bezahlen aufgrund steigender Inflation in Europa, wodurch es erforderlich wurde, die anlaufenden Zinsen durch neue Anleihen zu bedienen, wodurch das finanzielle Gebäude immer mehr anwuchs und damit Europas Abhängigkeit von den USA. Zudem bezahlte die europäische Bevölkerung durch Konsumverzicht und Wohlstand die Kriegsschulden. Eine weitere Folge bestand darin, dass die europäischen Verbündeten große Handelsdefizite zu verzeichnen hatten. Um die Ausfuhren zu erhöhen, liehen sie sich bei amerikanischen Privatinvestoren neues Kapital. Ein profitables Wechselspiel zwischen Staat und Privatinvestoren. Deutschland wiederum zahlte an die „Cordiale Entente“ Reparationen, die ihrerseits ihre Schulden bei der USA mit Hilfe der Reparationen zu bezahlen trachtete, was wiederum die deutsche Wirtschaft in den Ruin trieb. Der kurze Aufschwung dort wurde durch Kredite und Aktien privater US-Investoren hervorgerufen, was nach der Währungsreform 1924 zu so genannten „goldenen Jahren“ in Deutschland hochgejubelt wurde. Als in den USA dann an der Wallstreet an us-amerikanische Aktien mehr zu verdienen gab, wurden die Aktien an den deutschen Finanzmärkten verkauft.

Zusammenfassend: Die USA verfolgte eine politökonomische Doppelstrategie. Einerseits Einsatz staatlichen Finanzkapitals, andererseits eine Zollpolitik. 1921 erhöhte die Regierung ihre Einfuhrzölle, um die heimische Produktion vor europäischen Waren zu schützen. Die Zollpolitik bestand darin, dass Zölle nicht abhängig vom Wert der Einfuhren erhoben wurden, den die ausländischen Lieferanten in Rechnung stellten, sondern entsprechend dem Wert ähnlicher amerikanischer Erzeugnisse. ( Die Zollpolitik Trump geht von einer anderen Lage in den USA aus. Weil die us-Produktion den Konsum ihrer Bürger nicht befriedigen kann, weil Arbeitsplätze ins Ausland aus Profitgründen und billigeren Arbeitskosten ausgelagert wurden, muss die Arbeiterklasse die Zollpolitik Trump im wahrsten Sinne auslöffeln) Das machte es ausländischen Produzenten unmöglich, einen Handelsüberschuss zu erzielen, womit teilweise Kredite und Zinsen bedient werden konnten. Der von David Ricardo im 19. Jahrhundert aufgestellte Grundsatz der komparativen Kostenvorteile wurde ausser Kraft gesetzt.

Die Entente – Mächte nahmen beim amerikanischen Privatsektor neue Kredite auf, um ihre Kriegsschulden zu bezahlen, was die amerikanische Kreditbasis aufblähte und zu einer Zinsdeflation führte. In den Jahren 1921-1925 entfielen 80% der in den USA begebenen Anleihen auf staatliche Einrichtungen und 20% auf Unternehmen. In den Jahren 1925-1930 ca. 60% der Anleiheemissionen auf die öffentliche Hand und 40% auf Unternehmen. „Die Schuldenlast, die die Vereinigten Staaten ihren Verbündeten aus dem Ersten Weltkrieg aufgebürdet hatten, zwang die europäischen Staaten, ihr Nationalvermögen zu verringern und den USA das Feld zu überlassen.“ (Hudson, 44) ( Der „Mineralien-Deal zwischen den USA und der Ukraine ist ein weiteres Beispiel, wie nicht nur ein Staat in die Abhängigkeit gelangen, sondern sogar zu einer wirtschafts politischen Kolonie werden kann.) Unter der Last der Reparationen (Dawes-Plan 1924 und Young-Plan 1929 scheiterten) brach die die deutsche Wirtschaft zusammen, eine Hyperinflation trieb sie in den Bankrott und die Saat für den Aufstieg des Faschismus wurde ausgebracht.

Um diese finanzpolitischen Folgen des Ersten Weltkrieges, die auch und gerade die USA nach der Großen Weltwirtschaftskrise 1929 trafen, zu vermeiden, verwendete die USA im Zweiten Weltkrieg ein anderes System: das Leih-Pacht-System. Die US-Regierung kaufte nach Kongress-Beschluss 1941 sämtliche Waffen, die die heimische Industrie für den Krieg produzierte, unter der Voraussetzung, dass sie von den Alliierten zur „Verteidigung der Vereinigten Staaten eingesetzt werden.“ Als Gegenleistung sollten die Alliierten nach dem Krieg diese Waffen bezahlen oder mit Rückzahlungen in Sachleistungen oder Vermögenswerten oder „jegliche nach Ansicht des Präsidenten ausreichende direkte oder indirekte Vergünstigungen“ ausgleichen. Zudem sollten die westlichen Alliierten beim Wiederaufbau des Welthandels mit den Vereinigten Staaten kooperieren (Open-Door-Policy). Allein Großbritannien durfte das Monopol auf die Rohstoffe seiner Kolonien behalten. Da Großbritannien 1941 finanzpolitisch vollkommen erschöpft war, wurde dem britischen Empire Vorzugszölle zugesichert.

Es kommt mir heute, obwohl unter veränderten Umständen, alles bekannt vor, wenn man die Perspektive des US-Imperialismus einnimmt.