Autor: Wolfgang Roeb

„Wettbewerb ist etwas für Verlierer“ (Peter Thiel vor Studenten der Stanford Universität)

Peter Thiel, Großinvestor und Ideologe der „High – Tech-Billionärs“, singt in „Zero to One. Wie Innovation unsere Gesellschaft rettet“ (Campus Verlag) ein Hohelied der digitalen Technologie.

Unbedingt lautet sein Ansatz: „Technologie ist Fortschritt.“ Zwei Formen der Technologie unterscheidet er: eine „horizontale“ und „vertikale“. Horizontale Technologie sei Verbreitung des Fortschritts ( x+n). Ein Beispiel sei die Globalisierung. Diese Technologie sei alt und führe nicht mehr zu wachsendem Reichtum. Alte Methoden der Wertschöpfung – sprich der Kapitalismus – führten nicht zu wachsendem Reichtum, sondern zum Ende.

Wo ist der Ausweg? Er liegt auf dem Weg einer „vertikalen Technologie“(0-1). Einer neuen Technologie, in der „Dinge geschaffen werden, die noch nie jemand getan hat.“ Sie sei eine „substantielle Sache“ und vollbringe „Wunder“. Dieser neuen Technologie ist der Weg auf einer „Technostruktur“ (Galbraith/Varoufakis) bereitet worden, die eine Transformation ehemals dezentralisierten Marktgesellschaften des Kapitalismus in eine zentralisierte Ökonomie mit Märkten geführt hat. Die Entstehung von Big Finance und Big Business im Verbund mit der Verzahnung von Regierung und Unternehmen im 20. Jahrhundert charakterisiert diese Technostruktur.

Varoufakis hat die Verbindung des High-Tech-Kapitals (Cloud-Kapital) mit der Ideologie des Neoliberalismus „Techno Feudalismus“genannt. „So wie der Kapitalismus den Feudalismus verdrängte und Boden durch Kapital als dominierenden Produktionsfaktor ersetzte, hat der Techno-Feudalismus im Gefolge des Cloud-Kapitals – eine Mutation des üblichen terristischen Kapitals – den Kapitalismus verdrängt.“ (261, Techno-Kapitalismus. Was den Kapitalismus tötete, Kunstmann Verlag) Das Cloud Kapital habe die Verhaltensmodifikationen von Arbeitskräften und von Konsumenten „signifikant gestärkt“ und damit die Macht des Kapitals. Einmal: hinsichtlich der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verfügung über Arbeit (Beschleunigung der Arbeitsprozesse, tayloristische Organisation von Fabriken, Überwachung, fordistische Fertigungsstraßen etc.), zum anderen: hinsichtlich der Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verfügung über Konsumenten (Marketing, Markenrenten usw.) (sic. 260f.) Cloud Kapital heißt : vernetzte Maschinen, KI-getriebener Algorithmus, Server, Software und Computer.

Thiel hat in dieser Hinsicht von „vertikaler Technologie“ gesprochen, die -um es metaphorisch zu sagen – bis in den „Himmel“ reicht. Thiel geht es um die Verfügungsmacht über das gesamte menschliche Dasein und Leben. Dabei besteht der Clou auch noch darin, dass die Menschen neben ihrer Arbeitskraft auch noch ihre persönlichen Daten „freiwillig“ unter Strukturzwang hergeben, damit sie von „Influenzern“ beworben und vom Staat überwacht werden können. Alles zusammen reduziert die Kapitalkosten, und die Eigentümer der Server (und Daten) bekommen ihre Monopolrenten wie ehedem die Feudalherren ihre Grundrenten. (Varoufakis hat jene, die dem Cloud Kapital dienen müssen, Cloud-Leibeigene genannt)

Technokratie ist das Schlüsselwort. Technokratie in Wirtschaft und Politik. Der Staat muss wie ein Unternehmen geführt werden. Die Frage ist nur, wem gehört das Cloud Kapital und wer verfügt darüber? Statt Herrschaft der Marktes – Herrschaft von Monopol oder Oligopol, statt Dezentralisierung – Zentralisierung, statt Kopie – Innovation, satt Demokratie – Führung (durch Technokraten und Privateigentümer ), statt staatliche Regulierung – Freiheit des schöpferischen Individuums (Einzigartiger), statt staatliche Unterstützung Abbau von Bürokratie.

Die Technokratielehre ist eine aus der USA stammende Ideologie, die die Leistung des Einzelnen, einer Elite von Einzigartigen, ins Zentrum des öffentlichen Handelns stellt. Nicht verwunderlich ist, dass Thiel und rund 20 so genannte „Billionärs“ unter der politischen Führung Donald Trump nun einen direkten Draht zum und Zugriff auf den Staatsapparat haben. Sie stehen in einem erbitterten Kampf mit ihren Klassengenossen des „alten“ liberalen Kapitalismus. Eine Revolution, manche sprechen von einem Staatsstreich in den USA, der mit dem Mittel demokratischer Wahlen von „Cloud Leibeigenen“ herbeigeführt worden ist und Liberalen des DeepState aus ihren Positionen verjagen will.

Es fällt mir dabei ein, dass nach der Großen Krise des Kapitalismus 1929 Nationalsozialisten in Deutschland sich bei den großen Kapitaleigentümern politisch angedient haben, um einen radikalen Ausweg aus dieser ökonomisch wie politischen Krise herbeizuführen. Die neuen Machthaber sind heute selbst Eigentümer neuer Großkapitalien. Sie müssen auch keinen linken und gewerkschaftlichen Gegenwind fürchten, der schon lange verweht wurde. Sie sind Nationalisten und Libertäre, die ihre Sache nun selbst in die Hand nehmen wollen. Sie sind aber auch Realisten der US-Krise und wollen Amerika wieder groß machen (MAGA). Die geopolitischen Verhältnissen machen es für die USA notwendig, den politischen Liberalismus zu Grabe zu tragen und den wirtschaftlichen Liberalismus „pick up“zu nehmen, wenn ein III.Weltkrieg vermieden werden soll, der auch nicht im Interesse der USA (Elite) ist.

Nun konzentriert sich der wirtschaftliche und politische Liberalismus in Europa. Und seine Vertreter wollen Krieg und sprechen von einem gerechten Frieden, von einem „Frieden des Sieges“ über Putin und Russland. Denn „Freiheit geben wir den Vortritt vor dem Frieden“ (Friedrich Merz, der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland) !!! Er sieht weder die Realität des Schlachtfeldes, noch die „Sekunden“ vor einem Dritten Weltkrieg, noch erfüllt er seinen bald gegebenen Eid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Und was machen Pistorius und Klingenbeil? Ebenfalls „Russenhasser“. Oh weh, oh weh. Mir wird Angst und Bange um Deutschland und seiner Jugend.

„Zugriff statt Würgegriff“

Die nationalistische Parole der neuen MAGA-Bewegung in den USA äußert eine hybride Hybris.

Zum einen „sind“ die USA Amerika. Warum sollte nicht Kanada eingegliedert werden? Der Golf von Mexiko nicht umbenannt werden in Golf von Amerika ? Zum anderen steckt im „again“ auch die realistische Erkenntnis, dass die Welt nicht mehr nach dem Willen der USA und seines Militärs pariert.

Eine über Dekaden dauernde finanzbestimmte US-Wirtschaft, die ihre Stärke und politische Macht anhand der Börsenkurse an der Wallstreet ablas und auf den Dollar als Weltwährung zurückführte, ließ eine „postindustrielle Wirtschaft“ in den USA entstehen, die ihre Konsumgüter aus Kostengründen entweder aus China importieren oder dort in eigener Regie produzieren ließ. (Tesla hat dort das größte Werk stehen oder Apple). Die Illusion der so genannten liberalen „Neocons“ , der Dollar und das Militär regieren die Welt, zerfällt vor der geopolitischen Realität. Der Hegemon der liberalen Weltordnung sieht seine Macht schwinden. China ist technologisch, industriell und handelspolitisch der mächtige Antipode. Er vertritt einen freien Wettbewerb, will kooperieren und unterstützt im Rahmen der BRICS-Staaten die wirtschaftliche Entwicklung der Staaten auf der südlichen Halbkugel. China ist Werkbank der Welt und die größte Handelsnation. Schon über 50% der Weltbevölkerung repräsentieren die BRICS und noch viele wollen, aus der Erfahrung mit dem westlichen Neokolonialismus, in das Bündnis aufgenommen werden.

Der Hegemon selbst ist überschuldet (Gesamtschulden über 31 Billionen US-Dollar, Schuldenquote bei 120%). Auswirkungen sind eine hohe Zinslast und Inflation. Zudem droht eine Finanzkrise. Gründe für die Verschuldung liegen in Kriegen, die die USA über Jahrzehnte nach dem II. Weltkrieg in der Welt geführt haben (Korea, Vietnam,Golfkrieg,Afghanistan, Irak,Syrien,Interventionen in Südamerika und Libyen etc.) und Steuersenkungen für Unternehmen. Inländische Gläubiger sind Banken und Unternehmen (vor allem beim militärisch- industriellen Komplex). Ausländische vor allem China (1 Billionen Dollar) und Japan.

Neben den geschätzten Toten dieser Kriege von 10-15 Millionen haben diese Kriege Hungersnöte, Zerstörung und Elend gefordert. Manche dieser Kriege waren erfolglos. Der provozierte Ukraine- Krieg scheint ebenfalls erfolglos zu sein. Gemessen am Kostenaufwand und den Kriegsfolgen sowie den erbrachter Leistungen des US-Militärs lohnte es sich nicht mehr, der Ukraine Milliarden Dollar zu kreditieren, die sie nicht mehr zurückzahlen kann. Trump hat nachgefragt, wo sind die Milliarden geblieben? Selenskyj, der Nationalfaschist, weiß es nicht.

Wenn die Kriegspolitik dem Imperium nicht geholfen hat, wenn das Finanzkapital in einer Krise steckt und weite Teile der Bevölkerung ins Elend driften (billige Jobs, hohe Mieten, Inflation, wachsende Armut, Verwüstung in den Großstädten) dann muss eine andere Politik als die der liberalen Neocons her. Ein neuer Exzeptionist wurde gewählt und stolziert und poltert ins „Weiße Haus“. Er ist der politische Führer der MAGA-Bewegung, deren Basis depravierte Bürger, arbeitslose und verarmte Arbeiter sind. Geführt werden sie und ihr Führer von so genannten „Technik-Billionärs“- den reichsten Männern der Welt. (Musk, Thiel, Bezos, Zuckerberg u.a.) Sie haben den Wahlkampf mit Millionen finanziert. In der Inaugurationsfeier des neuen Präsidenten der USA konnte man sie alle besichtigen. Ihr Programm : Re-Industrialisierung und Wachstum, Haushaltskonsolidierung, Steuersenkungen für das Kapital, Entbürokratisierung , Beendigung erfolgloser Kriege und Zurückführung von Migranten in großem Ausmaße, um Platz zu schaffen für die US-Arbeiterschaft, sowie protektionistische Zollpolitik.

Die Billionärs haben nun einen direkten Zugriff auf das Regierungshandeln. Libertäre vom Schlage der Hayek-Gesellschaft bevölkern das nationale Haifischbecken der Macht. Unter Entbürokratisierung verstehen sie, ein „technokratisches Führungsprinzip“ im Staate einzuführen, um ihn effizienter und kostengünstiger zu machen. Das unternehmerische Führungsprinzip wird in ein politisches überführt. Der politische Liberalismus habe seine Effizienz verloren, um die Interessen des nationalen Kapitals zu gewährleisten. Die geopolitischen Erfordernisse benötigen eine andere Politik, um die nationalen Interessen der USA in der Welt durchzusetzen und Amerika wieder zur absoluten Weltmacht werden zu lassen. Ein „autoritärer Liberalismus“ (Herbert Marcuse) soll das Imperium schützen und bewahren. „Manchmal ist es für das Land notwendig, für eine gewisse Zeit auf eine Form diktatorischer Macht zurückzugreifen. Wie Sie verstehen werden, ist es für einen Diktator möglich, liberal zu regieren, und ebenso ist es für die Demokratie möglich, ohne jeden Liberalismus zu regieren.“ (Fr. von Hayek) Schon zuvor bestand in der USA eine Plutokratie oder Oligarchie mit demokratischer Fassade. Nun verzichtet Trump auf den politischen Liberalismus und führt faschistoide Praktiken ein. Während der politische Liberalismus auf verfasste Rechte der Einzelnen beruht, beschreibt der Begriff „Libertät“ ständische Freiheit oder extreme, anarchistische Freiheit Einzelner.

Die geopolitische Lage und die Interessen der Finanziers, der Banken und Industrie schlagen den Kurs eines diktatorischen, extrem freiheitlichen Liberalismus ein. Statt einer liberalen Weltwirtschaftsordnung, statt Freihandel betreiben sie einen, über die Sanktionspolitik hinaus gehenden Protektionismus. Protektionismus und Re-Industrialisierung sind die Schlüsselbegriffe des Trumpismus.

Mit einer „Motorsäge“ wie Milei in Argentinien wollen Libertäre den „Dschungel“ sozialer und internationaler Fürsorge und Unterstützung lichten und beseitigen. Selbstverständlich dürfen die Belange der arbeitenden Bevölkerung der Haushaltskonsolidierung nicht stören. Auf Gewerkschaften kann man in dieser miesen nationalen Lage doch keine Rücksicht nehmen. Wie bei Musks, bei Zuckerbergs oder Bezos sind Gewerkschaften unerwünscht. Wenn man schon neue Arbeitsplätze nach der Ausweisung und Rückführung fremder Arbeitssuchender geschaffen hat, dürfen wegen des neuen Wachstums nicht noch Lohnforderungen kommen, die die Wettbewerbsfähigkeit behindern. In diesem Zusammenhang herrscht natürlich der freie Arbeitsmarkt.

Die Energiepreise sind beim Wachstum von entscheidender Bedeutung. Günstig ist schon, wenn nach der Nordstream 2 Sprengung deutsche Unternehmen wegen preiswerterer Energie Arbeitsplätze in den USA schaffen. Die USA haben die größten Gas-und Ölvorkommen der Welt vor Venezuela und Russland. Man will nun in Alaska und vor den Küsten danach bohren. Wer wollte der libertäre-faschistoiden und imperialen US-Regierung unterstellen, in Venezuela einen Regierungswechsel zu forcieren? Einmal hatte das schon in Russland geklappt. In der 90er Jahren. Erst der Teufel Putin hat das dann verhindert, weiter günstige Rohstoffe von dort zu beziehen. Er hat darüber hinaus noch günstiges Gas für die europäische Staaten verkauft. Das geht gar nicht.

Die Zollpolitik als Hebel zur Reduzierung der Staatsschulden und Protektion der einheimischen Industrie sowie als Kampfmittel gegen die BRICS-Staaten und zur Stärkung des US-Dollars als Weltwährung ist das auserkorene Kernstück der Trump-Regierung. Ob es funktioniert, ist höchst fragwürdig. Auf alle Fälle wird diese Politik zu Lasten der inländischen Arbeiterklasse gereichen. Ein Handelskrieg ist die Folge.

Der Volkstribun, Führer und Na(r)zist Donald Trump ist zudem noch ein „Peacemaker“. Sein Frieden-Machen in GAZA spricht Bände: Deportation von Millionen Palästinensern wird vorgeschlagen, Besetzung durch „amerikanische“ Truppen sowie Finanzierung des Aufbaus durch US-Finanziers und Nutzung und Erschließung der Ölvorkommen vor Gaza-Küste. Wenn das nicht ein Deal ist! Ach, da sind ja noch brach liegende Flächen in Grönland. ICH – so Trump – bin bereit Grönland zu kaufen. Es liegt im Interesse sowohl der einheimischen Bevölkerung wie damals bei der Besiedlung des Indianerlandes als auch im nationalen Interesse Amerikas. Alaska wurde ja auch schon gekauft. Aber die „antiken“ Imperialisten in Europa sind entschieden „im Interesse des Völkerrechts“ dagegen. Sie wollen weiter Frieden machen mit Waffen und die Ukrainer unterstützen (manche über 100 Jahre lang) bis der letzte Ukrainer oder die europäische Zivilisation ausradiert werden. Ein Wahnsinn beherrscht die Welt Sekunden vor Armageddon!

„Diplomatie oder Katastrophe“ (Jeffry Sachs, Westend Verlag. Unbedingt lesenswert.)

Wie der PROFIT ist die FINANZRENTE eine Einnahme aus dem Verkauf von Waren. Im Gegensatz zum Profit, dessen Entstehung aus der Produktion von Mehrwert herrührt und der ein Anteil an den Einnahmen ist, den Kapitalisten für sich behalten, nachdem sie Löhne, Grundrenten, Zinsen, Finanzrenten bezahlt haben, ist die Finanzrente eine Einnahme auf Zahlungen an Finanziers über den Mindestzinssatz hinaus, der nötig ist, um sie dazu zu bringen, dass sie den Kredit zu Verfügung stellen. Es sind Einnahmen aus Spekulationen auf Aktien, Immobilien und Derivaten: Das, was man FINANZIALISIERUNG nennt. Im Unterschied zum Profit liegt die Quelle der Finanzrente im Verkauf des Geldes als Ware.

In den 70er Jahren des 20.Jahrhunderts entstand in den USA ein Akkumulationsproblem durch Fusionen und Übernahmen. Zu hohe Lohnkosten, niedrige Investitionsanreize, hohe Verschuldung industrieller Unternehmen, Zinssteigerungen bis zu 20%. Die Preise für Anleihen und andere Vermögenswerte sanken. Mit den Reallöhnen stieg auch der Lebensstandard der Bevölkerung. Die Profitraten waren ins Stocken geraten.

Die Neoliberale Schule machte die Börse zum wirtschaftlichen Zentrum und leitete eine strukturelle Veränderung in der Weltwirtschaft Anfang der 80er Jahre ein, die den Namen Reaganeconomics erhielt. Politisch schmiedeten Konservative und Neoliberale ein Bündnis. Präsident Reagan billigte 1985 eine Deregulierung für fremdfinanzierte Unternehmen, in der Aktienankäufe über Kredite finanziert wurden. Das in der >Großen Depression< während der 30er Jahre des 20.Jahrhunderts unter Roosevelt beschlossene GLASS-STEAGALE-GESETZ erodierte dadurch, sodass die Trennung von Privatkundengeschäft und spekulativem Investmentbanking aufgehoben wurde. Diese Deregulierungspolitik im Interesse der Finanzrentenwirtschaft verband die Reagan-Regierung mit erheblichen Steuererleichterungen für das Finanzkapital. Die Neoliberale Schule der „reinen “ Geldinvestitionen in An- und Verkauf von Aktien und Vermögenstiteln vertrat die Auffassung: Eigenkapital durch Schulden zu finanzieren, um durch fremdfinanzierte Kreditvergabe ein größeres Wachstum und größere und schnellere Gewinne zu erzielen. Nicht mehr der industrielle Verwertungsprozess industriellen Kapitals sei das Kriterium für Kapitalproduktivität, sondern der Anstieg der Aktienkurse. Sie seien das Leistungskriterium für die Manager. (Agency-Theory), deren Leistungsanreiz in Zusatzvergütungen lag (Boni).

Aktienrückkäufe, Dividendenausschüttungen und Emissionsbanken mit niedrigen Einstiegsschätzungen für start-ups standen im Zentrum der Finanzmarktstrategie.

Hyman Minsky hat diese Praxis „Geldmanagerkapitalismus“ genannt, der kurzfristigen Gewinnen an der Börse den Profiten vorgezogen hat. Der Kredit wurde selbst wieder zum Handelsgut. Entscheidend für die Anleger war, ob die Renteneinnahme über den Mindestsatz hinaus ging.

Fallende Zinssätze am Rentenmarkt führten zu einer Hausse, die sich auf die Börse und den Immobilienmarkt ausdehnte. Zugleich stagnierten die Reallöhne bei gleichzeitigem Anstieg der Ausgaben für Schuldendienst, Wohnkosten und Sozialversicherungsabgaben. Auf dem Finanzmarkt entwickelte sich eine „Finanzaristokratie“, die sich als „Masters of Universe“ verstand. „Die neue Finanzaristokratie, eine neue Sorte von Parasiten in Gestalt von Projektmachern, Gründern und bloß nominellen Direktoren… verlangt, das andere für sie sparen sollten.“ (Karl Marx) Die Kluft und Gegensätze zwischen Vermögenseigentümern und Lohnabhängigen vertiefte sich.

Bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts spielte der Finanzsektor eine dienende Rolle. Entweder vermögende Finanziers oder Banken verliehen Kredite, um die zeitliche Lücke zwischen Produktion und Verkauf zu überbrücken – was vor allem für den Handelsverkehr zutraf.

Das 1977 gegründete Unternehmen Apple ist ein gutes Beispiel für die Entwicklung des Finanzkapitalismus. An diesem Beispiel kann man exemplarische beobachten, wie der Finanzsektor durch Aktienemission, Aktienrückkäufe, Dividendenausschüttung und Aktienhandel mit Derivaten, Zinsarbitage (Arbitage: Ausnutzung von Preis-oder Kursunterschieden für das gleiche Handelsobjekt) und Aktienpaketen die Finanzrente zum zentralen Ziel des Kapitalismus gemacht hat.

Apple ging 198o an die Börse mit Aktien im Wert von 100 Millionen US-Dollar, um neue Geldmittel für größere Produktionsanlagen zu generieren und um Unternehmen mit ergänzenden Patenten aufzukaufen, die es zur Expansion benötigte. Beim Verkauf der Apple-Aktien kurz nach der Emission wird ein neuer Rekord aufgestellt. Er schuf auf der Stelle 300 neue Millionäre aus den eigenen Reihen der Apple Manager. Aber nicht nur sie waren die Profiteure, sondern auch die Emissionsbanken Morgan Stanley und Hambrecks & Quist. Durch die niedrige Ansetzung des Aktienkurses lag der Preis bei Handelsbeginn um das Doppelte höher. Die Spekulanten verdienten mehr als die emittierenden Unternehmen, die den Mehrwert schaffen. „Der Finanzsektor hat kaum jemals in der Geschichte eine produktive Rolle gespielt.“ (Hudson, 177)

AKTIENRÜCKKÄUFE, zum Zwecke den eigenen Börsenkurs zu stützen, sind ein weiteres probates Mittel der Finanzaristokratie mit Hilfe von Krediten. Aktienrückkäufe im Jahre 2013 z.B. hatten einen Anteil von 90%, von denen vor allem Großinvestoren der Sorte Soros, Buffet, Bezos u.a. profitierten. 2013 verfügte Apple über 137 Milliarden Dollar mit einem Marktwert von 626 Milliarden Dollar und einem Jahresumsatz von 156 Milliarden Dollar. Die steigenden Erträge führten dazu, dass sich Spekulanten um Apple scharten. Der Investor Carl Icahn kaufte Apple-Aktien im Wert von über 1,5 Milliarden Dollar, stiftete dann eine Gruppe von Investoren an, eine „eine gewaltige Fremdkapitalaufnahme“ von Apple zu fordern, was den Aktienkurs des Unternehmens über die erreichte Marke von 525 Dollar pro Aktie heben würde. „Es sollte also eine enorme Summe an Schulden aufgenommen werden, um einen reinen finanziellen Gewinn zu ermöglichen.“ (Hudson, 181) Der Kursanstieg bewirkte eine Marktkapitalisierung von 625 Milliarden Dollar ohne Ertragswachstum, obwohl Apple Produktion und Forschung aus eigenen Einnahmen hätte finanzieren können. Weder ein zukünftiger Umsatz noch die Profite werden gefördert, wenn man Erträge in Form von Dividenden ausschüttet oder zum Aktienrückkauf oder für den Aufkauf von Konkurrenzunternehmen verwendet. „Am 20.4.2014 nahm Apple, trotz der Summe von 156 Milliarden Dollar an flüssigen Mitteln..einen Kredit über 12 Milliarden auf und benutzte die gesamte Summe für den Aktienrückkauf.“ (Hudson, 183)

SCHULDEN SCHAFFEN STATT SCHAFFUNG VON EIGENKAPITAL

Die Ratingagentur Standard und Poor’s meldete 2004, dass 500 Unternehmen der „S&P-Liste“ 197 Milliarden Dollar für Aktienrückkäufe ausgegeben habe. „Das Volumen dieser Rückkäufe erhöhte sich bis zum Jahre 2006 auf über 100 Milliarden Dollar pro Quartal.“ (Hudson, 185) Zwischen den Jahren 2003 und 2012 haben 449 der oben aufgeführten Unternehmensliste 54% ihrer Erträge (2,2 Billionen Dollar) für den Rückkauf ihrer eigenen Aktien aufgewendet. Nur 9% der Erträge aber für neue Kapitalinvestitionen. Erhöhung der Aktienkurse statt Ausweitung der Produktion. Die Aktienrenditen stiegen, weil sich der Bestand an Aktien verringert hatte, unter denen man den Verdienst verteilen musste.

Hilferding schrieb 1909: „Das Eigentum, das einst tatsächlich unumschränkte Verfügung über die Produktionsmittel und damit die Leitung der Produktion bedeutete, ist jetzt in ein bloßen Ertragstitel umgewandelt.“ (Das Finanzkapital, Berlin 1909, S.195) Karl Marx: „Es ist die Aufhebung der kapitalistische Produktionsweise innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise selbst und daher ein in sich selbst aufhebender Widerspruch, der prima fache als bloßer Übergangspunkt zu einer neuen Produktionsform darstellt. Er stellt in gewissen Sphären das Monopol her und fordert daher die Staatseinmischung heraus. Er produziert eine neue Finanzaristokratie, eine neue Sorte Parasiten in Gestalt von Projektmachern, Gründern und bloß nominellen Direktoren; ein ganzen System des Schwindels und Betrugs auf Gründungen, Aktienausgabe und Aktienhandel. Es ist Privatproduktion ohne die Kontrolle des Privateigentums.“ (Marx, Kapital Bd.III ,454)

Blasenökonomie

Die Schuldenindustrie des Finanzkapitalismus produziert systematisch eine so genannte Blasenökonomie.

Hyman Minsky ( The Financial Instability Hypothese: Capitalist Process and the Behavior of the Economy , 1982) hat die strukturelle Instabilität des Schulden getriebenen Finanzmarktes dargestellt. Die Börse (stock market) ist zu einem Ort der Rentenmaximierung geworden und nicht mehr ein Ort, wo Wertproduktion und Profit finanziert werden.

Vergleicht man den Umfang der auf den Weltbörsen gehandelten Wertpapiere, so fällt auf, dass im Jahre 2023 in den USA 60,5% des gehandelten Wertpapiervolumens gehandelt wurde. Japan 6,2%, China 2,8%, UK 3,7%, Germany 2,1%, France 2,8% , Indien 2% , Schweiz 2,3%, Australien 2% Taiwan 1,7% u.a. 90% der von den in den USA gehandelten Papieren waren Aktienrückkäufe, deren Renten an Großinvestoren und Manager gingen. Der Finanzmarkt ist eine in sich abgeschlossenes hochkompliziertes Netzwerk. Schuldner sind zugleich Gläubiger in anderen Geschäftszweigen. Vergleicht man die Anteile um die Jahrhundertwende zum 20. Jahrhundert, dann ergibt sich folgendes Bild: UK 24%, USA 14%, Germany 12,6%, France 11,2% Russia 5,9%, Austria 5%, Belgien 3,4%, Niederlande 2,5% u.a. (Quelle:Elroy Dimson, Paul Marsh and Mike staunten, DMS Database 2024, UBS Global Investment Returns Yearbook: Summery Edition 2024) Die Börse um 1899 war indes noch kein Spielkasino.

Diese Entwicklung zu einem Spielkasino und zu einer Blasenökonomie ist die ultimative Form privatkapitalistischer Marktzirkulation von Geld und Eigentumstiteln mit Hilfe von hochkomplizierten und digitalen Datenverflechtungen und damit eine von der Produktion (scheinbar) getrennten Geldzirkulation. Allein der Immobilienmarkt ist das schwächste Glied in dieser Struktur , da es in ihm noch um materielle Eigentumstitel geht. Die Preise der Finanzprodukte konstituieren sich über Erwartungen zukünftiger Preise. Entscheidungen werden unter der Bedingung der Unsicherheit getroffen, einer „tückischen Zukunft“( perfidious future, J.M.Keynes). Minsky hat in diesem Zusammenhang den Begriff „irreversible Zeitläufe“ geprägt und ihn in die Modellierung von Marktprozessen vorgeschlagen. Die traditionelle Ökonomie rechne hingegen mit reversiblen Zeitläufen, mit festen Kosten für konstantes und variables Kapital (Marx). „Derartige intertemporale Finanzverknüpfungen und Zahlungsverpflichtungen, die sie verkörpern, sind eine Besonderheit des Kapitalismus. In den Analysen der etablierten Ökonomie werden in den Fabriken angesammelte Kapitalanlagen durch Arbeit so transformiert, dass es zu einem Produktionsertrag kommt. Der Einfachheit halber nimmt man die Nominallöhne als gegeben an, um Kurven der Grenz- und Durchschnittskosten zu erhalten. Diese Analyse ignoriert die Bedingungen, denen die Funktionsweise einer kapitalistischen Ökonomie unterliegt – die zu erfüllenden Verbindlichkeiten aus Finanzinstrumenten und die Notwendigkeit, Finanzinstrumente einzusetzen, um die Investitionen und den Besitz von Kapitalanlagen zu finanzieren. (Minsky, 30) Ein zentraler Faktor der „Minsky Hypothese“ ist der der „spekulativen Blasen“ – die Aufblähung von Kredit- und Verschuldung. Neben der gesicherten Finanzierung (Hedge-Fond) unterscheidet Minsky die „spekulative Finanzierung“. Hier erreicht das erwartete Einkommen zwar aus, um die Zinsen zahlen zu können, die Schulden selbst dagegen müssen mit neuen Krediten refinanziert werden. Eine Kreditaufblähung führt auf der anderen Seite zu einer Inflation der Zinsen und zu einer Rentendeflation. Fremdfinanzierte Aktienrückkäufe sollten dieser Rentendeflation entgegenwirken, wirken aber wie Heroin.

Die Finanzkrise 2007/08 war eine Zeit der „großen Verschuldung“ . Besonders auf dem Immobilienmarkt. Aber auch hohe Verschuldungen staatlicher Institutionen , der privaten Haushalte und Industrie bei Banken. Der Finanzkrise ist eine Bankenkrise, der Bankenkrise und in Europa eine Währungskrise des Euro gefolgt. Der großen Krise des finanzgetriebenen Kapitalismus sind die europäischen Regierungen mit einer „Austeritätspolitik“ entgegengetreten. Die neoliberale Schule sah den Grund für dieses finanzpolitische Disaster in der Gier der Manager und im Konsum der Bevölkerungen. „Die große Mäßigung war der große Euphemismus der Wall-Street für die immer weiter wachsende Schuldenpyramide und eine Zunahme der Polarisierung zwischen Gläubigern und Schuldnern.“ (Hudson, 250) Täter wurde propagandistisch zu Opfern gemacht, ein probates Mittel der Manipulation.

Und wie sah dieLösung der Krisen aus? Neue Vergabe von Krediten von Banken und Ankeihegläubiger! Die FED senkte die Zinsen, um die Verschuldungsspirale wieder in Gang zu setzen, damit das Finanzgeschäft, die zur Hauptquelle des privaten Kapitals geworden war, wieder erstarken konnte. Die Zinssenkungen hatten keine große Auswirkungen auf das produktive Kapital. Die Regierungen reduzierte ihre Haushaltsdefizite, indem sie Ausgaben für Instandhaltung und Reparatur von Infrastrukturmaßnahmen kürzte und öffentliche Immobilien und Vermögenswerte verscherbelte. „Man träumte davon, allein von den Finanzen zu leben. Der Finanzsektor versprach eine postindustrielle Wirtschaft aus der Taufe zu heben, in der die Bankkunden ihr Geld mit Hilfe von Krediten verdienen konnten, die auf Computertasten geschaffen worden waren – ohne dass es eine Bildung von Industriekapital oder irgendwelcher Beschäftigungsverhältnisse bedurfte.“ (Hudson, 223)

Angesichts einer nun wieder drohenden, noch größeren Finanzkrise als 2007/8, des Verlustes imperialer Hegemonie auch durch den Niedergang des US-Dollars, des Verlustes technologischer und wirtschaftlicher Führungsmacht, grassierender Armut und Verelendung wie Kriminalität in den USA haben die Vertreter der neoliberal und globalen Politik des us-Finanzkapitals, die in der Demokratischen Partei ihr Sprachrohr gefunden haben, die Wahl 2024 verloren. Ihr Panier der Dollar, ihre Schlachtrufe „für Demokratie und universelle individuelle Freiheits- und Menschenrechte“ haben große Teile der Arbeiterklasse nicht überzeugt, weil diese „Börsen-Politik“ eine Deindustrialisierung voran getrieben und Arbeitsplätze und Kapital ins Ausland (China) verlagert hat. Libertäre und nationalistische Kräfte der US-Oligarchen haben sich unter Trump zusammengefunden, um eine neue Kehrtwende hin zu einer Industriepolitik zu initiieren. Ihre Köpfe sind Musk, Peter Thiel und Bannon. (Weiteres davon später)

Marxens Analyse des „zinstragenden Kapitals“ unter modellierter Bedingung von „Kauf und Verkauf“.

1. Begriffsbestimmung:

Geld ist kein Produktionsfaktor. Es produziert keinen Mehrwert. Es ist eine Forderung an die Wirtschaftsleistungen oder Einkommen, die von anderen erbracht werden. Die Schuldner leisten Arbeit. Nicht die Gläubiger. (siehe z.B. die Wirkung der Verschuldung)

B. Methode:

1. Voraussetzung:  Kauf und Verkauf finden unter Äquivalenzbedingung statt,d.h. quantitativer Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung. 

Erläuterung:

„Wenn also mit Bezug auf den Gebrauchswert die in der Ware enthaltene Arbeit nur qualitativ gilt, gilt sie mir Bezug auf die Wertgröße nur quantitativ, nachdem sie bereits auf menschliche Arbeit ohne weitere Arbeit reduziert ist. Dort handelt es sich um das Wie und Was, hier um ihr Wieviel, ihre Zeitdauer. Da die Wertgröße einer Ware nur das Quantum der in ihr enthaltenen Arbeit darstellt, müssen Waren in gewisser Proportion stets gleich große Werte sein.“ (Marx, Kapital I. 60)

   „Alle Arbeit ist einerseits Verausgabung menschlicher Arbeitskraft im physiologischen Sinn, und in dieser Eigenschaft gleicher menschlicher oder abstrakt menschliche Arbeit bildet sie den Warenwert.“ (I.61) 

Wie die klassische Nationalökonomie geht auch Marx von der Tatsache aus, dass jede menschliche Produktion oder Tätigkeit auf Arbeit beruhe und einen Wert besitze. Innerhalb der gesellschaftlichen Formation eines freien Marktes besitze nicht nur die Ware einen Doppelcharakter als Gebrauchswert und Tauschwert, sondern, so Marx, ebenfalls die Arbeit als konkret nützliche Arbeit und als Arbeitskraft, die für alle menschliche Tätigkeit zutreffe und daher in Zeitquanten kommensurabel sei. Auch den Kauf von Arbeit betrachtet Marx unter Äquivalenzbedingungen. Marxens Kernpunkt seiner Kritik an der klassischen Arbeitswerttheorie liegt darin, dass diese den Doppelcharakter der Arbeit nicht erkannt habe, sondern nur den Doppelcharakter der Ware als Gebrauchswert und Tauschwert. Auch die Arbeit habe einen Gebrauchswert und einen Tauschwert. Auf dem Arbeitsmarkt werde die Arbeitskraft zu äquivalenten Werten in Form des Lohnes bezahlt. Die Verausgabung von Arbeitskraft sei nicht identisch mit ihrer Reproduktion. Daher habe die klassische Ökonomie auch die Quelle des Mehrwerts nicht erkannt.

Außerdem: Die Reproduktionskosten der Arbeitskraft sind nicht mit ihrer Reproduktion zu verwechseln. 

Daher:

–  a.  „Wo Austausch von Gegenständen findet kein Wertwechsel statt.“ (III. 358)

–  b.  Unter der gesellschaftlichen Form des Austausches von Waren, also als Akt des Kaufs und Verkaufs, findet auch kein Wertwechsel statt.  Aber:

„In jedem Akt des Kaufs und Verkaufs…wird ein Objekt vergeben. Das Eigentum des verkauften Gegenstandes tritt man immer ab. Aber man gibt nicht den Wert ab.“ (III. 357)

• c.  Waren besitzen einen Doppelcharakter als nützlichen (qualitativen) Gebrauchswert und  als einen vom qualitativen absehenden quantitativen Tauschwert, einer kommensurablen Werteinheit.

• d.  Die auf dem Arbeitsmarkt gekaufte oder gemietete Arbeit ist demnach eine Ware, deren Arbeitskraft unter der zeitlichen Bedingung   gesamtgesellschaftlich notwendiger Arbeitszeit zur Herstellung einer speziellen Ware resp. Produktes benötigt wird.      

 –   e.  Gesamtgesellschaftlich durchschnittliche Arbeitszeit bestimmt die Wertgröße     

2.   Funktionsanalyse:

• Geld als Mittel des Austauschs unter Marktbedingung. (Tausch-Zahlungsmittel und Wertaufbewahrungsmittel)
• Geld ist Ausdruck einer Wertsumme, eines Preises, der Objekte.
• Geld als Ware in Form des Kredits und als Kapital (investiertes Geld) stellt sich als Zins und Profit dar.

„Nur der Akt der Veräußerung macht das Verleihen des Geldes zur Veräußerung des Geldes als Kapital, d.h. zur Veräußerung des Kapitals als Ware.“ (III. 363) Zum Leihkapital.

• Leihen ist „kein Akt des wirklichen Kreislaufprozesses des Kapitals“ (III. 369) Es leitet nur diesen ein. Es bewirkt nur eine „juristische Transaktion, die mit dem wirklichen Reproduktionsprozess nichts zu tun hat.“ (III. 360)

3. Bestimmung:

•   Eigentum und Geldvermögen sind unterschiedliche Faktoren.

• „Zins tragendes Kapital“ ist Resultat des Zirkulationsprozesses von  

      Marktaktivitäten und Produktion : 

      G – G – W (c+v) – W` (c+v+m) – G` – G´.

• G – G` = Allgemeine Formel des Kapitals“ (III. 404). „Ein sinnloses Resümee, indem Geld mehr Geld schafft.“    

„Im zinstragenden Kapital ist daher dieser automatische Fetisch herausgearbeitet, der sich selbst verwertende Wert, Geld heckendes Geld, trägt es in dieser Form keine Narben seiner Entstehung mehr. Das gesellschaftliche Verhältnis ist vollends als Verhältnis eines Dings, des Geldes, zu sich selbst.“ (III. 405)

• „Zins ist … ursprünglich…ein Teil des Profits, d.h. des Mehrwerts, den der fungierende Kapitalist, Industrieller oder Kaufmann, soweit er nicht eigenes Kapital, sondern geliehenes Kapital anwendet, wegzählen muss an den Eigentümer und Verleiher dieses Kapitals.“ (III. 382

C. Historischer Hintergrund:

Bis ins 18. Jahrhundert blieb die Kritik an der Grundrente, die ohne Arbeits- und Kapitalaufwendungen in Form des Pachtzinses aufgrund von aristokratischen Eigentumsrechten bezogen wurde, zentrales Thema der bürgerlich-klassischen Arbeitswerttheorie sowie der Wert- und Preistheorie, mithin der klassischen „Nationalökonomie.“ Der Pachtzins wurde von der klassischen Ökonomie als „feudale Rente“ erkannt, die allein aus (gewaltsam) angeeigneten Eigentumsrechten und nicht aus eigener Arbeit herrührt.

John Locke (1632-1704) Unterschied zwischen Grundrenten, die auf Arbeits- und Kapitalaufwendungen beruhen, und jenen, die sich aus Eigentumsrechten ergaben und keinerlei Arbeitsaufwand erfordern, ohne indes eine Zinstheorie der Grundrente vorzulegen. 

David Hume (1711-1776) vertiefte diese Kritik an der aristokratischen Grundrente durch den Hinweis, dass die Geschichte der Eigentumsaneignung eine Geschichte der Gewalt und Intrigen gewesen sei, keinesfalls das Ergebnis ökonomischer Arbeit. Besitzrechte beruhten auf juristischen Privilegien eines Rechtssystems, das von Eigentümern kontrolliert werde. ( Die neuere Geschichte Russlands ist ein erneutes Beispiel, wie ein oligarchisches System durch privatisierte Eigentumsrechte mit dem Rat der USA und internationaler Institutionen entstanden ist.)

Ziel dieser Kritik war die Besteuerung aristokratischer Grundrente und, wie Adam Smith betonte, Industrie, Handel und die Arbeiterschaft vom ökonomischen Druck der Grundrente zu erlösen. Überdies legte David Ricardo (1772-1823) dar, wie Grundrenten zu Sparmaßnahmen führen können und die Kapitalakkumulation zum Erliegen bringen könnte ( Er spricht vom tendenziellen Fall der Profitrate).

Die französischen Physiokraten führten den ersten Schlag gegen die Rentier-Klasse. Anlass war, dass zwischen 1750 und 1760 die Getreidepreise und damit die Grundrenten künstlich auf hohem Niveau gehalten wurden und der Adel im höfischen Luxus schwelgte, während die übrige Bevölkerung unter der Steuerlast erstickte. 

Francois Quesnay (1694-1774), Gründer der Denkschule der „Physiokraten“ und Begründer einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (Tableau Économique, 1759), wies, wie in dem Kreislauf aus Einnahmen und Ausgaben, an dem Produzenten, Verbraucher und Grundherren beteiligt waren, nach, dass der wirtschaftliche Mehrwert allein der Landwirtschaft und damit den Grundherren zugute gekommen sei. Die Physiokraten waren davon überzeugt, dass allein die Kräfte der Natur diesen Mehrwert geschaffen haben, die die aristokratischen Grundeigentümer ohne eigene Arbeit oder Kapitalaufwand abgeschöpft haben. Daher die politische Forderung einer Einsteuer (l´impot unique). Industrie und Handel dagegen galten als „sterile“, d.h., sie schafften keinen wirtschaftlichen Mehrwert, was für das Frankreich als große Agrarwirtschaft am Anfang des 18. Jahrhunderts durchaus empirisch belegbar zu sein schien. Ihre steuerrechtliche Revolution sollte der aufkommenden bürgerlichen Elite zugute kommen.

David Ricardo (1772-1823), Bankier und Börsenmakler sowie parlamentarischer Wortführer der Finanziers, sah, dass steigende Inlandpreise für Nahrungsmittel den Mindestlohn in „unzumutbare“ Höhen treiben werde, sodass der Profit tendenziell fallen werde, „denn mit der fortschreitende Entwicklung kann die zusätzlich benötigte Menge Lebensmittel nur durch das Opfer von immer mehr Arbeit gewonnen werden.“ (Ricardo, Über die Grundsätze der politischen Ökonomie und Besteuerung) Folge sei, dass die Akkumulation stocken werde und kein Kapital irgendeinen Profit abwerfe und keine Arbeit nachgefragt werde. Das Sozialprodukt des Landes werde nach Bezahlung der Arbeiter Eigentum der Grundeigentümer und der Empfänger von „Zehnten und Steuern“ sein. Industrie und Handel gingen zugrunde. Jede industrielle Kapitalbildung wäre beendet.

Da er die Rente als Überschuss der Preise über die Produktionskosten definiert und keinerlei Parallele zwischen Zinsen, die an die Banken gezahlt werden, und dem Pachtzins, der an die Grundbesitzer geht, sieht, entwickelt er eine Außenhandelstheorie der komparativen Kostenvorteile. Freier Zugang zum britischen Markt für kostengünstige und preiswerte Nahrungsmittel und Rohstoffe aus anderen Ländern (siehe: britischer Kolonialismus und Imperialismus) entlaste den Preisdruck einheimischer Lebensmittelproduktion. Frei werdende Kosten könnten in Industrie und in den Handel fließen, wodurch auch das Kreditwesen in GB seinen Vorteil ziehen würde. Man müsse nur die anderen Länder von  dieser win-win-Situation

„überzeugen“. Wie diese Überzeugung ausgesehen hat, das zeigt die imperiale Geschichte Großbritanniens.

1846, nachdem die britischen Korngesetze aufgehoben wurden, versuchte die britische Regierung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln, die Länder vom Schutz ihrer Wirtschaftserzeugnisse abzubringen. (In diesem Zusammenhang ist die Wirtschaftsgeschichte der USA von Interesse, da sie bis ins 19. Jahrhundert am Protektionismus der amerikanischen Landwirtschaft festhielt.)

Ricardos einseitige Konzentration auf die Grundrente übersah das Problem der Deflation, die zur Senkung der Goldpreise führen sollte. „In Wirklichkeit wachsen die Schulden während eines Preisverfalls, da durch ihn die Zahlungsanforderungen der Gläubiger aufgewertet werden.“ (Hudson)

In einem Brief an Conrad Schmidt 1890 schreibt Fr. Engels:

„Sowie sich der Geldhandel vom Warenhandel trennt, hat er eine…eigene Entwicklung…Kommt nun noch hinzu, daß der Geldhandel sich in dieser weitern Entwicklung zum Effektenhandel erweitert, daß diese Effekten nicht nur Staatspapiere sind, sondern Industrie- und Verkehrsaktien dazukommen, der Geldhandel also eine direkte Herrschaft über einen Teil der ihn, im großen und ganzen, beherrschenden Produktion sich erobert, so wird die Reaktion des Geldhandels auf die Produktion noch stärker und verwickelter. Die Geldhändler sind Eigentümer der Eisenbahnen, Bergwerke, Eisenwerke etc. Diese Produktionsmittel bekommen ein doppeltes Angesicht: Ihr Betrieb hat sich zu richten nach den Interessen der unmittelbaren Produktion, als aber auch nach den Bedürfnissen der Aktionäre, soweit sie Geldhändler sind. Das schlagendste Beispiel davon: die nordamerikanischen Eisenbahnen…“ (MEW, Bd.37, S.488-94)

Der erste Höhenflug der Aktienmärkte begann im 19. Jahrhundert mit grundlegenden Infrastruktureinrichtungen weltweit (Panamakanal, Suezkanal, Eisenbahnbau), was zur Monopolbildung und Konzernbildung beitrug. Angelsächsische Banken bevorzugten internationale Kunden mit kurzfristigen Krediten.

„Abgesehen von den Spekulationen im Infrastrukturbereich diente der Aktienmark damals hauptsächlich jenen, die sich Besitzrechte für natürliche Monopole und andere Rentenextraktionsprivilegien erkaufen und den Markt durch Schaffung großer Konzerne wie etwa U.S.Steel und Standard Oil manipulieren wollten. Banken, Pensionsfonds und andere Finanzinstitutionen gingen immer mehr dazu über, Kredite für Aktien- und Anleihespekulationen zu vergeben, wozu auch die heutigen fremdfinanzierten Übernahmen, Fusionen und Unternehmenszerschlagungen  gehören.“ (Hudson, 201)

Diese hochriskanten Aktivitäten, so Hudson, führten 1929 zu Zusammenbruch und der anschließenden Weltwirtschaftskrise.

1933 verabschiedete der US-Kongress das Glass-Steagall-Gesetz, bei dem die Finanzspekulation von den privaten und unternehmerischen Bankgeschäften getrennt wurden. Zu den New Deal Reformen gehörten die Schaffung der Börsenaufsichtsbehörde, des Einlagensicherungsfonds  und der Wechsel zu einer Hypothekenlaufzeit von 30 Jahren.

In den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts wurde die Börse zu einem Ort, an dem ein Aktienaufkauf durch Kreditaufnahme stattfindet. Solche Aufkäufe sind fremdfinanziert und dienen dazu, Aktien durch Anleihen und Bankkredite zu ersetzen. „Dabei geht es einzig und allein darum, höhere Einnehmen auf rein finanziellem Wege zu erzielen.“ (Hudson, 202)

Was bürgerliche Privateigentümer im 18.Jahrhundert an der aristokratischen Grundrente vehement kritisierten, führen heute bürgerliche Finanzaristokraten (Buffett, Soros u.a.) mit Hilfe von fremd finanzierten Krediten durch. (Kasino). Marx hat mit der Analyse des „Zins tragenden Kapitals“ das Kapital bezeichnet, das zur Produktion und zum „surplus value“ benötigt wird. Es ist das Industriekapital, dessen Mehrwert aus der produktiven Tätigkeit durch Lohnarbeit privat angeeignet wird. Wird Geld nicht mehr nur verliehen, sondern auch gekauft und verkauft und Geld als Handelsware behandelt, dann werden allein Eigentumstitel gehandelt. Eine neue Rentier-Klasse entsteht, deren Rente nicht mehr auf Grundeigentum beruht, sondern auf Eigentumstiteln.  Eine Klasse von Finanzrentiers mit entsprechenden Rechtsinstrumentarien und Finanzprodukten  entsteht. Je höher der Kapitalaufwand, der zur Produktion benötigt wird, um so mehr nimmt die Verschuldung  und die Abhängigkeit der Industrie vom Finanzsektor zu. Die Finanzbörsen mit ihrem Finanzkapital übernehmen das Kommando der Industrieproduktion. Sie finanzieren nicht mehr nur die industrielle Produktion durch Aktien, sondern finanzialisieren sie durch den Handel mit Aktien. Die Hauptsitze der internationalen Privatfinanziers befinden sich in der Wallstreet und in der Londoner City.      

In seinem neuen Buch hat Yanis Varoufakis (Techno-Feudalismus, Kunstmann Verlag) auf eine Weiterentwicklung von der „feudalen“ Grundrente über die finanzialisierte Rente weniger Großfinanziers hin zur „Cloud – Rente“ des Techno-Feudalismus hingewiesen. Das „Cloud-Kapital“ habe Märkte und Profite zerstört. Märkte und Profite geben nicht mehr den Ton an. Märkte wurden durch digitale Handelsplattformen ersetzt, die wie Märkte aussehen, aber keine Märkte sind. Der Profit – Motor des Kapitalismus – wurde durch die Rente ersetzt, eine Form der Rente, die für den Zugang zu diesen Plattformen und zu der Cloud insgesamt entrichtet werden muss.

„Das Ergebnis ist, dass die reale Macht heute nicht mehr bei den Besitzern von traditionellem Kapital wie Maschinen, Gebäuden, Eisenbahnen- und Telefonnetzen oder Industrierobotern liegt. Sie extrahieren weiter Profite aus Arbeitskräften, aus Lohnarbeit, aber sie bestimmen nicht mehr so wie früher. .. Sie sind zu Vasallen einer neuen Klasse von Feudalherren geworden, den Besitzern von Cloud-Kapital.“ (Varoufakis, S.11)

Teil 2                

Der Begriff „Zins tragender Kredit“ unterscheidet sich von anderen Formen des Kredits dadurch, dass er einen Geldkredit im Geldgeschäft und Geldhandel bezeichnet. Kredite gibt es auch in Formen der Bereitstellung von zusätzlicher Arbeitsleistung oder materiellen Gegenständen als Rückgabe des Schuldners an den Gläubiger für vorher gegebene Leistungen.

Banken haben sich erst im Zusammenhang mit kostspieligen Kriegen und der Finanzierung des Fernhandels entwickelt. 

Zuvor wurde der Zins tragende Kredit  von Privatpersonen vergeben. Dieser private Geldkredit wurde auch in Form von Wechseln gegeben. Er war vollkommen unabhängig von der jeweiligen Produktionsweise. 

In der Natur eines persönlich gegebenen Zins tragenden Kredits lag es begründet, dass die Höhe des Zinses  willkürlich war. Es war die Katholische Kirche, die auf Grund  ihrer hohen Verschuldung  den „überhöhten Zins“ moralisch als Wucher bezeichnete und verdammte. Der Wucher ist die älteste Form des Kapitals. „Der Wucher wie der Handel exploitieren eine gegebene Produktionsweise, schaffen sie nicht, verhalten sich äußerlich zu ihr.“ (Marx, Kapital, Band III, S. 623) Der Wucher lähmt die gesellschaftliche Produktivität der Arbeit und behindert ihre Entwicklung. 

In vorindustriellen Bankwesen wurden Bankkredite und Anleihezinsen unabhängig von der Vermögensentwicklung des Schuldners vergeben. Ein Versäumnis einer Schuldzahlung konnte zu Zahlungsausfällen und der Beschlagnahmung von Vermögenswerten führen, wenn die Gläubiger ihre Forderung geltend machten.

Zweck des modernen Bankwesens liegt in der Konzentration privaten Kapitals und der Vergesellschaftung der Kapitalbesitzer. Die Vergesellschaftung privaten Kapitals entwickelt eine „ungeheure Macht“ (Marx). Zweitens steigt das Finanzierungsvolumen. Drittens erlaubt der Kapitalstock den Banken Bankkredite in Form von Kreditgeld zu verleihen, das die Bank selbst „schöpft“, gleichsam aus dem „Nichts“ kreiert. Die Geldform verändert sich. Die Banknote entstand (nicht nur aus Papier). Sie benötigt trotzdem einen Wertstandard, das Edelmetall  übernahm diese Funktion. Später im Verlauf der Entwicklung der Finanzierung entstanden andere Standardformen des Kreditgeldes (Grundbesitz, Erdöl, US-Dollar u.a.m.) 

Nach Marx ist das Kreditgeld nur dann Geld, wenn es „im Betrage seines Nominalwertes absolut das wirkliche Geld vertritt“ (III. 532) Da zu Marx Zeit das Edelmetall den Standard darstellte, betont er, dass mit dem Abfluss des Goldes die Konvertibilität in Geld problematisch sei, „d.h. seine Identität mit wirklichem Gold.“ (III. 532) Verliert es diese Identität, so werde das Kreditgeld entwertet und würde „alle bestehenden Verhältnisse erschüttern:“ (532) Die Waren verlieren ihren Wert. Marx führt weiter aus: „In früheren Produktionsweisen kommt dies nicht vor, weil bei der engen Basis, auf der sie sich bewegen, werde der Kredit noch das Kreditgeld zur Entwicklung kommen.“ (532/533) Der Wert des Kreditgeldes sei das „phantastische und selbständige Dasein diese Werts im Geld“ und kann ein  „wirksames Vehikel der Krisen und des Schwindels werden“ (III. 621) 

Das Kerngeschäft des Bankwesens ist neben der Finanzierung von Investitionen in die Produktion das Investment, die Platzierung und den Handel mit Wertpapieren.

Graf Claude-Henry Saint-Simon (1760-1852) hat die gesellschaftliche Funktion des Investments darin gesehen, dass es in die Produktion investiert wird und diese über die Schuldenfinanzierung durch Eigenkapital hinaus die Industrie finanzieren könne, indem Zinsen aus Unternehmergewinnen in Form von Dividenden beglichen werden. Bankkredit und Anleihezinsen seien dann unabhängig von der Vermögensentwicklung des Schuldners. Seine Anhänger, worunter auch August Comte, Mitbegründer der Soziologie, und Ferdinand de Lesseps  waren, gründeten 1852 die Société Général  des Credit Mobilier. Die erste Investmentbank. Sie stellte günstige Kredite bereit, um die Produktionskapazitäten auszuweiten. Die Bank investierte in Aktien und Anleihen.

Aus der Handelsfinanzierung entstand das Investmentbanking. Es begann im 19.Jahrhundert in Europa und den USA ein Höhenflug der Aktienmärkte, die Infrastruktureinrichtungen finanzierten und die Konzentration des Kapitals vorantrieben. (Eisenbahnbau in Europa und den USA, Suez Kanal z.B.) Vermögenspapiere fungieren nun als Vermögenswerte.

Karl Marx (1818-1883) behandelt das Aktienwesen im Rahmen des kapitalistischen Systems als eine bestimmte Form der Aneignung des gesellschaftlichen Reichtums durch Wenige. 

Privateigentum stellt sich in der Form der Aktie dar und nicht nur in der Form des industriellen Kapitals an Grund und Boden oder an Produktionsmitteln, eben an Sachgütern. „In den Aktienwesen existiert schon der Gegensatz gegen die alte Form, worin gesellschaftliche Produktionsmittel als individuelles Eigentum erscheint… aber die Verwandlung in Form der Aktie bleibt noch befangen in den kapitalistischen Schranken.“ (III. 465) So sind auch „Kooperationsfabriken der Arbeiter“ in dieses Korsett gezwängt, da sie alle „Mängel des kapitalistischen Systems reproduzieren und reproduzieren müssen.“ (456) In Genossenschaften sind die Eigentümer ihre  eigenen Kapitalisten, obwohl der Gegensatz von Kapital und Arbeit formal juristisch aufgehoben ist.

Nach Marx ist das Privateigentum ein wesentliches Systemelement, weil es sowohl politisch und juristisch sanktioniert  als auch staatlich garantiert wird. Der Markt ist eine Institution arbeitsteiliger und gesellschaftlicher Verkehrsverhältnisse.  Aber: Kern des kapitalistischen Ausbeutungsverhältnis ist das ökonomisch und soziale Verhältnis zwischen Privatkapital und Arbeit, in dem ein Teil der gesellschaftlichen Arbeit in Form des Gewinns durch wenige Kapitalbesitzer angeeignet wird, die untereinander in Konkurrenz stehen. Dieses Verhältnis stellt „die Anatomie der bürgerlichen Gesellschaft“dar.

Daher ist: „Die kapitalistischen Aktienunternehmungen sind ebenso wie die Kooperationsfabriken als Übergangsformen aus der kapitalistischen Produktionsweise in die assoziierte zu betrachten.“ (III. 456)

So ist das Kreditwesen, „die Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise selbst…“ (454) Es stellt das Monopol her und fordert die Staatseinmischung heraus und schafft eine „neue Finanzaristokratie, eine neue Sorte von Parasiten in Gestalt von Projektmachern, Gründern und bloß nominellen Direktoren; ein ganzes System des Schwindels und Betrugs auf Gründungen, Aktienausgabe und Aktienhandel. Es ist Privatproduktion ohne Kontrolle des Privateigentums.“ (454)

Die Verfügung über gesellschaftliches Kapital „gibt ihnen Verfügung über gesellschaftliche Arbeit“, denn der spekulierende Trader riskiert nicht sein Eigentum, sondern gesellschaftliches Eigentum.

Das Kreditwesen beschleunigt einerseits die materielle Entwicklung der Produktivkräfte und die Herstellung des Weltmarktes, die beide „als materielle Grundlage der neuen Produktionsweise bis auf einen gewissen Höhegrad herzustellen, die historische Aufgabe der kapitalistischen Produktionsweise ist. Gleichzeitig beschleunigt der Kredit die gewaltsamen Ausbrüche dieses Widerspruchs, die Krisen, und damit die Elemente der Auflösung der alten Produktionsweise.“ (Marx III. 457) 

Marx sieht einerseits die Entwicklung des Kreditwesens als eine „Reaktion gegen den Wucher“; andererseits in der Form der Aktie als Übergangsform innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise, in der die kapitalistische Produktionsweise im Hegelschen Sinne „aufgehoben“ wird. Hudson übersieht diese Bemerkungen, wenn er schreibt, Marx sei unter dem Einfluss Saint-Simons gestanden : „Das Banken- und Kreditsystem würde sich in der Weise entwickeln, >die nicht mehr oder weniger als die Unterordnung des zinstragenden Kapitals unter die Bedingungen und Bedürfnisse der kapitalistischen Produktionsweise< bedeuten würde“ (Hudson, 164) Marx sieht das „phantastische und selbständige Dasein“ der Finanzmärkte, wie sie sich im 20. Jahrhundert als Raubrittertum global entwickelt haben und den Würgegriff der Verschuldung zum Zwecke des kurzzeitigen Profits ansetzen. 

Der us-Ökonom Thorsten Veblen (1857-1929) hat den Aufstieg der Hochfinanz und seine Machenschaften beschrieben. Er hebt den Unterschied zwischen der Produktionsleistung des Kredits und rein finanziellen Gewinnen hervor, die sich aus zu weit überhöhten Aktienkursen ergeben, die zu Preisen weit über ihren Anschaffungswert verkauft werden. „Dabei ging es ihnen (den Wallstreit-Händlern, w.r.) bei diesem >wirtschaftlichem Spiel<, wie Veblen es nannte, nicht um Kapitalinvestitionen in Produktionsanlagen, die Profite durch die Beschäftigung von Arbeitskräften erzielten, sondern um spekulative Kapitalgewinne aufgrund von Vermögenspreisen.“ (Hudson, 171) 

Die Industrie wurde „finanzialisiert“, was zu erheblichen Schuldenbelastungen führte, die wiederum Unternehmensbankrotte nach sich zogen. Einerseits wurden technologische Innovationen gefördert und Produktionskosten gesenkt, andererseits trug die Finanzialisierung der Industrie mit dazu bei, Monopole zu schaffen. Außerdem beherrschte nun der Finanzmarkt über die Verschuldung die Industrie. Die aus der wachsenden Produktion erzielten Profite wurden von „Raubritter“ abgeschöpft. 

Die Finanzialisierung der kapitalistischen Produktionsweise gleicht, um im historischen Bild des Raubrittertums zu bleiben, der „Feudalisierung“ der Ökonomie, einer zusätzlichen Abschöpfung gesellschaftlich erarbeiteten Reichtums durch eine schmale Schicht der „Finanzaristokratie“, die keinen produktiven Beitrag  geliefert hat. 

Ihr Beitrag liegt darin, Industrie, Arbeitsmarkt und Regierung in den Würgegriff des Kreditsystems zu bringen.

Der Aufstieg des Deutschen Reiches zur Industrienation und Großmacht Ende des 19. Jahrhunderts hatte auch mit dem deutschen Bankwesen zu tun, wenn nicht sogar im entscheidenden Ausmaß. Kredite und Anleiheemissionen stützten sich auf das Eigenkapital, wodurch die Banken gegen spekulative Exzesse gefeit waren – im Unterschied zum angelsächsischen und holländischen Bankwesen.

„Kredite und Anleiheemissionen beschränkten sich auf den „tatsächlichen Geldwert der Besitztümer, die das finanzierte Unternehmen vorzuweisen hatte.“ (Hudson, 167) Industrietechnologie benötigt eine langfristige Finanzierung und die Unterstützung durch die Regierung. Das Deutsche Reich tat sich im Vergleich zu den westlichen Großmächten durch eine „Verbundenheit von Industrie, Bankwesen und Industrie“ hervor. Banken verfügten durch Beteiligungspapiere am Eigenkapital der Unternehmen über einen Teil der Gewinne und nicht über eine direkte Schuld. Im Gegensatz dazu waren britische und us – amerikanische Banken daran interessiert, ihre kurzfristigen Vorteile zu maximieren. Die Dividenden der deutschen Banken waren im Vergleich zu britischen Banken nur halb so hoch.

Diese politökonomische Philosophie des deutschen „industriellen Kredits“, wie sie Marx und Veblen vertraten, fand ihr praktisches Ende nach der Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg. Die klassische Politökonomie, die die Gesellschaft vom Erbe der Feudalzeit befreien wollte, wurde durch eine neue, reine Markttheorie des Geldes und des Bankwesens ersetzt. Seitdem nennt man sie Neoklassik, in der Reichtum der Vermögenswerte durch Schuldenhebel und industrielle Finanzkonstrukte generiert werden.

In einem Interview des Freitags aus dem Jahre 2016 weist der bekannte US-Ökonom Michael Hudson darauf hin, dass die politische Linke heute nicht über den Finanzsektor spreche, sondern „über Frauen-und Bürgerrechte und über LGBTIQ“. Ich nehme diesen Hinweis zur Kenntnis und möchte mich in drei Teilabschnitten mit diesem Thema auseinandersetzen, wobei ich meine Darstellung und Untersuchung in weiten Teilen der Argumentation Hundsons in seinem Buch „Der Sektor“ entnehme.

Der erste Teil beschäftigt sich mit der Geschichte des Kredits; der Zweite mit der Theorie des Kredits und der Dritte mit der ökonomischen Auswirkung des Finanzkapitals.

Die Entstehung des Kredits

Teil 1

Der Kredit entwickelte sich aus der Entstehung des Privateigentums an „Feld und Flur“ . Althistoriker berichten, dass im Stadtstaat Ur der III.Dynastie nachweislich eine Bürgerschicht entstanden sei, die sich unabhängig von dynastischer Zuwendungen von Lebensmitteln aus den bäuerlichen und sklavisch arbeitenden Familienbanden lösen konnte.

Die mesopotamischen Stadtstaaten waren Verwaltungssitze, in denen despotisch regierende Herrscher und eine Priesterschaft sich Agrarprodukte aneigneten, verteilten, horteten und verteidigen ließen. Das ursprüngliche Grundeigentum konzentrierte sich im Herrscherhaus, das den bäuerlichen Produzenten für ihre Arbeit Lebensmittel zuwies (Redistribution). Privates Grundeigentum entstand durch dynastische Vergabe von kleinen Einheiten mit Haus, Acker und Garten, dem >Ilcum<, gegen Dienstpflicht. Das Grundeigentum war nicht vererbbar oder gar käuflich. Erst durch mehrere Generationen hindurch gerann es zu einem aus Gewohnheit entstandenen „Privateigentum“. Eine andere Möglichkeit entstand durch das Pfründewesen des Tempels als Gegenleistung für erbrachte Opfer.

Diese Bürgerschicht innerhalb der Stadtmauer vergab ihrerseits Darlehen in Form von Sachgütern oder von Silbergeld. (Hudson, S.194) Der zinstragende Kredit hat seinen Ursprung im Geld als Zahlungsmittel. Da das Tauschmittel Gerste nur aktuell auf neu entstandenen lokalen Märkten verwendet werden konnte, konnte nur Edelmetall als Zahlungsmittel dienen, auf dem ein zinstragender Kredit funktionieren konnte. Das Hauptnahrungsmittel Gerste galt auf dem lokalen Markt als Wertmesser und war in Silber konvertierbar: 1 Schekel Silber (ca. 8,4g) = 1 Korn = 300l Gerste. Mit dem Schekel wurden Handel und Ackerbau finanziert. „Es finden sich nirgends Spuren einer Kreditvergabe mit dem Ziel, die Güterproduktion in Werkstätten zu finanzieren, und auch nur selten Kreditvergaben für den Kauf von Ackerland. Kredite zur Finanzierung wirtschaftlicher Unternehmungen tauchten zunächst im Zusammenhang mit Fernhandelsreisen auf, die entweder auf dem Seewege oder Land mit Handelskarawanen stattfand.“ (Hudson, 194) Das galt selbstverständlich nicht für den mesopotamischen Stadtstaat. Bis ins 19. Jahrhundert sind Geschäftskredite nur im Rahmen eines Warenverkaufs verliehen worden, nachdem Waren produziert wurden. Vornehmlich im privaten Fernhandel und staatlichem Außenhandel.

Die Entstehung des Bankwesens

Mit der Entwicklung des Kreditwesens im Zusammenhang mit dem Fernhandel und einer Marktwirtschaft, in der eine „kapitalistische Produktionsweise, die nur mit Rücksicht auf die Zirkulation produziert“ (Karl Marx, Das Kapital, Band III, S.413), entstanden Banken als Kapitalsammelstellen. Sie übernahmen das Geldgeschäft, in dem Waren gegen ein schriftliches Versprechen zu einem bestimmtem Zahlungstermin gegen einen Aufpreis (Zins) kreditiert wurden. Der Wechsel als Zahlungsmittel wurde durch das Kreditgeld erweitert. Diese Geld unterscheidet sich vom Zahlungsmittel durch seine Position im Zirkulationsprozess. Es setzt den Warenverkehr und die Produktion in Gang und kann selbst die Funktion einer Ware mit eigener Zirkulation übernehmen.

Banken sind Institutionen des Kreditwesens, des Geldgeschäfts und der Geldverwaltung. Sie lösen nach und nach die persönliche und private Kreditvergabe ab. Sie sind Zentralisationsinstitutionen des Kapitals und werden zu einem notwendigen Bestandteil der kapitalistischen Marktproduktion.

Historisch gesehen, spielen Kriege und besonders die so genannten Kreuzzüge im Zusammenhang mit der Entstehung des Bankwesens eine entscheidende Rolle. Die Ritterorden übernahmen nicht nur die Aufgaben der Verteidigung der „Pilger“ und des Schutzes der Straßen vor Wegelagerern oder die Überwachung der Meeresküsten vor Palästina, sondern übernahmen auch die Geldgeschäfte der Kreuzfahrer. Die Orden der Tempelritter waren eine ureigene Schöpfung der Kreuzzüge. Ihre Orden waren waren eine Vereinigung aristokratischer Ritter mit ihren bürgerlichen und bäuerliche Gefolgsleuten, die sich der Mönchskultur der Armut verpflichtet sahen. Da ihnen der Papst Grundbesitz übertrug und manche seitliche Herrschaften ein Zehntel ihrer Einkünfte übertrugen, waren sie in der Lage, Niederlassungen entlang der Pilgerwege zu gründen. Trotz ihrer Armutsgelübde waren sie reich. Ihnen wurden von der Aristokratie und dem Klerus „gewaltige Summen“ anvertraut. Kaufleute konnte daher mittels durch Ordenssiegel beglaubigte Briefe über dort deponiertes Geld verfügen, ohne den Betrag tatsächlich zu transferieren, und das an jedem Ort, an dem der Orden ansässig war. Die Tempelritter schufen ein weinverzweigtes Netz aus vertraglich gebundenen Bankgeschäften. Als ihr Macht nach Ende der Kreuzzüge zu groß wurde und sich die Könige Frankreichs und Englands zu sehr verschuldet hatten, eigneten sie sich 1307 die Reichtümer der Tempelritter unter dem Vorwand der Ketzerei und Sodomie an. Die Christenkriege waren der Beginn des europäischen Bankwesens.

An die Stelle der Ordensritter traten nun die Fernhändler und privaten Bankiers, die dem Papsttum nahe standen. Jene Bankiers und Fernhändler in personam liehen von nun an den Herrschern Geld für ihre Söldnerkriege und ihrem repräsentativen Luxus derer von Gottes Gnaden. Während so die Macht der Handelsbourgeoisie stieg, verteufelte das Papsttum den Zins als Wucher. Vor allem wetterte es gegen jüdische Bankiers.

Der „Kaufmann von Venedig“ (1596/97) thematisiert sowohl die sozialen und finanziellen Verhältnisse der Handelsmetropole und den christlich-bourgeoisen Antisemitismus. Der reiche Kaufmann Antonio, der sein Vermögen in überseeischen Unternehmungen investiert hat und diese durch den Verlust seiner Schiffe in Gefahr sieht, verlustig zu werden, möchte trotzdem seinem verschuldeten Freund Bassino mit einem zinsfreien Darlehen von 3000 Dukaten ermöglichen, um Portia zu werben, einer reichen Grundbesitzerin und von vielen umworbenen Erbin. Das Darlehen nimmt er vom Juden Shylock auf, der ihn wegen des zinslosen Darlehns hasst. Statt des Zinses verspricht Antonio ihm, dass Shylock ihm 1 Pfund Fleisch aus seinem Körper verpfändet, wenn seine überseeischen Geschäfte fehlschlagen. Nach seinem finanziellen Ruin besteht Shylock vor Gericht auf seiner mörderischen Schuldforderung. Die als Anwältin verkleidete Portia erklärt aber sein Leben als verwirkt, falls Shylock auch nur einen Tropfen Blut Antonios vergösse. Shylock ist der Ausgestoßene am Rande der Handelsmetropole Venedig. Als Geldhändler hat er auch Sorge um sein Eigentum. Er prangert vor Gericht die Hypokrisie des Christentums an: „Ihr habt viel feiler Sklaven unter euch, die ihr wie euer Esel, Hund und Maultier in sklavischen und verworfenen Dienst gebraucht.“ (IV, 1)

Mit der Entwicklung des Warenhandels durch die Ost- und westindischen Kompagnien in Holland, Frankreich und England entwickelt sich auch das Kreditwesen. „Wir haben gesehen, wie sich die Aufbewahrung der Reservefonds der Geschäftsleute, die technische Operation des Geldeinnehmens und Auszahlen, der internationalen Zahlungen, und damit der Barrenhandel, in den Händen der Geldhändler konzentriert. Im Anschluss an diesen Geldhandel entwickelt sich die andere Seite des Kreditwesens, die Verwaltung des zinstragenden Kapitals oder des Geldkapitals, als besondere Funktion der Geldhändler. Das Borgen und Verleihen wir ihr besonderes Geschäft (…) Allgemein ausgedrückt besteht das Bankiergeschäft …darin, das vereinbare Geldkapital in einer Hand zu großen Massen zu konzentrieren, so dass …die Bankiers als Repräsentanten aller Geldverleiher den industriellen und kommerziellen Kapitalisten gegenübertreten. Sie werden die allgemeinen Verwalter des Geldkapitals.“ (Karl Marx, Das Kapital Band III, S. 415/16) Mit der Entwicklung des Banksystems, so fährt Marx fort, werden die Geldersparnisse und das nicht benötigte Geld aller „Klassen“ bei ihnen deponiert.

Der Handelsplatz Börse

Im Labor des Handelskapitalismus Amsterdam kann man paradigmatisch beobachten, wie (Schiffs)Technik, Krieg, Handelskonzentration und Konzentration von Geldkapital in Banken und Börse zusammenhängen. Amsterdam wird Ende des 16. und im 17. Jahrhunderts zur Agora einer neuen modernen Welt.

Ausschlaggebend war der technologische Vorsprung im Schiffsbau. Die „Fleute“ kam mit weniger Besatzung als andere Schiffstypen aus. Zwischen 1585 und 1620 verdoppelte sich der niederländische Gütertransport. Weil der überseeische Handel sehr gefahrvoll war (Stürme,Piraterie,Krieg), entwickelten sich Stapelmärkte, auf denen Güter vorübergehend in Packhäusern gelagert wurden, um sie zu einem günstigen Zeitpunkt zu verkaufen. Amsterdam wurde zum Markt für die „ganze Welt“.

Amsterdam eröffnete 1609 im Rathaus die „Wisselbank“. Sie tauschte fast jede Münzart, taxierte den Bestandteil an Edelmetall und tauschte in Gulden um. Als es 16o6 zur Vereinigten Ostindischen Compagnie (VOC) kam, wurde die Wisselbank zu einem Finanzinstitut. Kaufleute konnten Konnten eröffnen und Geld einlegen, worauf sie einen Wechsel ausstellte. Der Wechsel war Zahlungsmittel wie das Münzgeld. Er konnte jederzeit in Bargeld eingetauscht werden. In den Kellern der Bank lagerten bis zu 200 Tonnen Gold. Amsterdam wurde bis weit in das 18. Jahrhundert ein bedeutender Finanzplatz in der modernen Welt des Handelskapitalismus.

Die VOC war die erste Aktiengesellschaft der Welt. Ihre Aktie das älteste Wertpapier der Welt. Die VOC ist aus der von 9 Männern gegründeten „Compagnie van Verre“ (Compagnie der Ferne) hervorgegangen, die 1595 eine Expedition zu den Gewürzinseln unternahmen. Der Gewürzhandel lag in portugiesisch-spanischer Hand. Der VOC Coen schrieb in diesem Zusammenhang: „Wir können den Handel nicht treiben, ohne Krieg zu führen, und wir können den Krieg nicht führen, ohne Handel zu betreiben.“ Die Dividenden der VOC-Aktie betrugen bis zu 60%.

1611 wurde dann das Börsengebäude in Amsterdam gebaut. Dort handelt man Preise aus, nahm Kredite auf, mietete Fracht-und Lagerräume und versicherte Ladungen und tauschte Neuigkeiten.

Der Krieg christlich aristokratischer Grundeigentümer und bourgeoiser Handelskapitalisten war der Geburtshelfer des Bankwesens, aus dem das Kreditgeld und der Aktienmarkt entstanden. „Aktienmärkte in ihrer modernen Form wurden hauptsächlich gegründet, um gegen Bezahlung mit Staatsanleihen Anteile an den königlichen Monopolen zu verkaufen.“ (Hudson, 196) Frankreichs Staatsverschuldung durch Kriegsfinanzierung ist ein anschauliches Beispiel für den Zusammenhang von Aktienmarkt, Kreditgeld und Spekulationsblase.

Nach dem Tod Ludwigs XIV. 1715 beliefen sich die Staatsschulden auf 3 Milliarden Livre (eine Rechenmünze, die nie als Münzgeld geprägt worden war, und als Maß mit 409 Gramm Silber begrenzt war). Die Einnahmen betrugen 145 Millionen, die Ausgaben 142 Millionen im Jahr. Es blieben also 3 Millionen übrig, um die Zinsen auf die 3 Milliarden Livre zurückzuzahlen. Durch Reduzierung des Silbergewichts versuchte man die Staatsschuld zu reduzieren, was aber wiederum den Handel im Land ins Chaos stürzte.

Johne Law (1671-1729), Wirtschaftsberater des Prinzregenten Philip von Orleans, schlug ein fiskalpolitisches Reformprogramm vor. Papiergeld sollte das Münzgeld operationelle ersetzen, womit der Handel wieder auf die Beine käme. Das Papiergeld war in Livre konvertierbar. Außerdem wurde eine Bank gegründet, die Banque Générale. Sie verwaltete die königlichen Einkünfte. Die Banknoten wurden mit königlichem Grundbesitz und den königlichen Einkünften besichert. Das Geschäftskapital von 6 Millionen Livre aus 200000 Aktien mit einem Nennwert jeweils von 500 Livre wurde unterteilt: 1/4 in bar, der Rest in Staatsanleihen, den Billetts d´État. Die Banknoten konnten dauerhaft gegen in der zum Zeitpunkt der Ausgabe geltenden Münzwährung eingetauscht werden. Um die Einkünfte der Krone und der Aktionäre der Bank zu erhöhen, gründete man zudem im August 1717 ein Handelsgesellschaft, die ein Monopol im Handel mit der französischen Kolonie Louisiana in Nordamerika besaß. Die „Mississippi“ Handelsgesellschaft sollte insbesondere den Handel mit vermuteten Goldvorkommen dort organisieren. Die Bank wiederum erhielt das Monopol und das Recht zur Reinigung der künftigen Silber und Goldvorräte. Mit diesem Gold wollte man die Währung stabilisieren. Auf der Grundlage der Goldspekulation ließ der Prinzregent Banknoten mit einem Nennwert von 1 Milliarde Livre drucken. Frankreich wurde mit Papiergeld überschwemmt. Die gewaltige Geldmenge und die ständige Abwertung der Gold-und Silbermünzen hatte Konsequenzen. Der Wert der Mississippi-Aktien fiel und die Aktionäre holten ihr Gold aus den Kellern der Bank, da der Goldschatz sich nicht finden ließ.

Wurden Kriege mittels Staatsverschuldung finanziert, so nannte man das „holländische Finanzierung“. Adam Smith schreibt in seinem „Wohlstand der Nationen“, Holland besitze wie mehrere Länder „einen beträchtlichen Anteil“ der britischen Staatsanleihen, was siech schädlich auswirke. „Werde auf solche Weise den Eigentümern von Boden und Kapitalvermögen (…) die daraus fließenden Einkünfte zum größten Teil entzogen und auf andere übertragen (…), so muss der Ertrag der Wirtschaft auf lange Sicht darunter leiden und das Kapital vergeudet werden oder ins Ausland abwandern,“ (800/801) Die Politik der öffentlichen Verschuldung habe nach und nach jeden Staat geschwächt. Als Beispiele zählt er die Republiken Genua, Venedig und das Königreich Spanien auf. Auch Holland, eine sonst „umsichtige Republik“, habe solch unpassende Steuern für den den Zinsendienst einführen müssen. Smith hebt auch die geopolitischen Auswirkungen hervor. Sie höhlten die Macht Großbritanniens aus, statt sie zu erweitern. Wachsende Schulden drohten die Produktionskosten und damit auch die Exportpreise in die Höhe zu treiben, was wiederum die Handelsbilanz beeinträchtige und immer mehr Goldreserven ins Ausland abflössen. David Ricardo indes war anderer Meinung. Der Verschuldungsgrad und Zinszahlungen an ausländische Gläubiger spielten keine Rolle. (Hudson, 160) Der Ökonom James Steuart schrieb 1767: „Wenn wir davon ausgehen, dass die Regierungen Jahr für Jahr die Summe ihrer Schulden durch unbefristete Zahlungen vermehren und dementsprechend von jedem Teil der staatlichen Einkünfte einen Betrag für diesen Zweck abzweigen, wird die Folge davon sein, dass schließlich das gesamte Einkommen des Staates in die Hände der Gläubiger gegeben wird…“(Hudson, 159)

„Der Faschismus hat ideologisch und praktisch nur wenig neu erfunden, sehr viel hingegen übernommen und adaptiert.“  (Ishay Landa, 2022)

            

           Leistungsprinzip und Privateigentum

Vor dem Industrieclub Düsseldorf am 27. 1. 1932 lobte Herr Hitler überschwänglich das individuelle Leistungsprinzip einzelner Unternehmer.

Welche politische Ordnung könne in Zeiten des politischen Aufruhrs den Fortbestand des Privateigentums garantieren? Der politische Liberalismus könne dies nicht. Er habe zu Chaos geführt.

„Dieses ganze Kulturgebäude ist in den Fundamenten und in allen Steinen nicht anderes als das Ergebnis der schöpferischen Fähigkeiten, der Leistungen, der Intelligenz, des Fleißes einzelner Menschen, in den größten Ergebnissen auch die Schlussleistung einzelner gottbegnadeter Genies.“ ( Hitler, zit. n. Max Domarus: Hitler: Reden und Proklamationen 1932-1945, Wiesbaden 1973, S.71)

Als Leser dieser Zeilen hat man gleichsam den aufbrausenden Applaus des Auditoriums im Ohr. Man hört auch den Geist eines Nietzsches, eines Spenglers oder Heideggers durch den Raum wabern.

Hitlers Rede 1 Jahr vor der „Machtergreifung“ gleicht einer Bewerbungsrede eines politischen Kämpfers für das Privateigentum. Dem Leistungsprinzip stünde, so Herr H., der „Gedanke der Gleichheit der Werte“ diametral entgegen. Was für das ganze Kulturgebäude gelte, dürfe durch den „Liberalismus der gleichen Werte“ nicht zerstört werden. Der Liberalismus habe auch den Gedanken der „Gleichheit der Werte“ auch wirtschaftlich zum System erhoben. 

„Es ist ein Widersinn, wirtschaftlich das Leben auf dem Gedanken der Leistung, des Persönlichkeitswertes aufzubauen, politisch aber diese Autorität der Persönlichkeit zu leugnen und das Gesetz der größeren Zahl, die Demokratie, an dessen Stelle zu schieben.“ (S.73)

Für Hitler ist das, was der politischer Liberalismus propagiere, der Beginn des Kommunismus und des Marxismus.

Schon der liberale Großdenker David Hume (1711-1776) hat darauf hingewiesen, dass Eigentum nicht, wie John Locke (1632-1704) es tat, aus einer Verbindung des Arbeitenden  mit dem Gegenstand seiner Arbeit erklärt werden könne; beziehungsweise daraus kein Prinzip abgeleitet werden könne, die ihm ein Recht verschaffe, diesen zu besitzen. Zu einem gleichen Ergebnis kommt Kant. Diese Art der Verbindung sei, so Hume, eine spezifische Art der „Besitzergreifung“. Die Geschichte habe gezeigt, dass  Eigentum aus verschiedenen Arten von Besitzergreifung  hervorgegangen sei (Krieg, Raub,Erbe,Vertrag etc.). Durch Arbeit verändere man nur die Form des Gegenstandes.

(Hume,, Traktat über die menschliche Vernunft, Buch III, 2. Abschnitt: Der Ursprung der Rechtsordnung und des Eigentums, Meiner Verlag 1978, S.238/239) 

Die Beziehung zwischen Recht und Eigentum sei zudem eine recht „schwierige Frage“, die er, Hume, klügeren Köpfen anheim gebe. Wie über den Erwerb von Eigentum durch Besitzergreifung Rechtstitel entstünden, sei wahrscheinlich ein Ergebnis der „Einbildungskraft“, womit Hume das Eigentumsrecht als universales Recht in Frage stellt. Er vergaß, meiner Meinung nach, die „Einbildungskraft“ (oder die Ideologie) mächtiger Herrschaften hinzuzufügen.

Liberalismus und Faschismus sind dergleichen Auffassung: Eine Rechtsordnung habe das Privateigentum unter allen Bedingungen zu gewährleisten. Auch diktatorisch.

Eine „private“ (abgesonderte) Arbeit ist im Wortsinne eine seltene Tätigkeit, wie hoch man auch deren Leistung bewerten möchte. (Robinson Crusoe- Narrativ). In der Regel ist individuelle Arbeit ein Produkt der Kooperation, der Arbeitsteilung und der „Verbindung mit den Resultaten der gesellschaftlichen Herrschaft über die Naturkräfte.“ (Karl Marx, Mehrwert III, Bd.26/3, S.418) Individuelle Arbeit ist entweder Resultat gesellschaftlicher oder vergesellschaftet Arbeit. Zumal in Hochkulturen. „Der Pharao hat seine Pyramiden nicht gebaut.“

Die private Aneignung gesellschaftlicher resp. vergesellschafteter Arbeit konstituiert Privateigentum. Sie kann durch Sklaverei, Fronarbeit, Zwangsarbeit oder eben Lohnarbeit geschehen. Privateigentum ist geronnene politische Macht. In hochtechnologischen, arbeitsteiligen und  global vernetzten Kulturen, in denen das Privatkapital konzentriert und zentralisiert ist und eine ungeheure Macht und Reichtum in wenigen Händen sich befindet, bilden Privateigentümer eine Klasse für sich, besonders dann, wenn ihr wirtschaftliches und politisches Privileg in Gefahr ist. 

Der Liberale Thomas Malthus (1766-1834) schrieb:

„Der Pöbel (…) ist von allen Ungeheuern, welche die Freiheit bedrohen, das gefährlichste. (…) Wenn sich politische Unzufriedenheit mit dem Ruf nach Brot zugesellte, und eines vor Not jammernden Pöbels eine Revolution ausbräche, so würde die Folge endloser Wechsel und endlosen Gemetzel sein, dessen blutiger Siegeslauf nur die Errichtung einer absoluten Gewaltherrschaft aufhalten könne.“ (Abhandlung über das Bevölkerungsgesetz, Bd.2, Jena 1925, S.276; zit. nach Landa, Der Lehrling und sein Meister, Dietz Verlag 1022) Nicht nur einer der Klassiker liberaler Nationalökonomie, sondern auch herausragende Vertreter des Neoliberalismus kehren die Notwendigkeit der „Diktatur des Privatkapitals“ hervor.

Ich möchte nur zwei Beispiele zitieren:

„Es kann nicht geleugnet werden, dass der Faschismus und alle ähnlichen Diktaturbestrebungen voll von besten Absichten sind und dass ihr Eingreifen für den Augenblick die europäische Gesittung gerettet hat. Das Verdienst, das sich der Faschismus damit erworben hat, wird in der Geschichte ewig fortleben. (…) Doch der Faschismus war ein Notbehelf des Augenblicks; ihn als mehr anzusehen, wäre ein verhängnisvoller Irrtum.“ 

Der Nationalökonom der Österreichischen Schule Ludwig Heinrich von Mises (1881-1973), Nestor des Neoliberalismus wie Friedrich von Hayek, fährt fort ( in vorausahnender Sicht!) : 

„Dass die faschistischen Bewegungen sich dabei nicht so ganz von der Rücksichtnahme auf gewisse liberale Vorstellungen und Ideen … freizumachen verstehen wie etwa die russischen Bolschewiken, ist nur darauf zurückzuführen, dass sie doch unter Völkern wirken, bei denen man  die Erinnerung an einige Jahrtausende Kulturentwicklung nicht mit einem Schlage ausrotten kann, und nicht unter den Barbarenvölkern zu beiden Seiten des Ural, deren Verhältnis zur menschlichen Zivilisation nie ein anderes gewesen ist als das von Wald- und Wüstenräubern…Dieser Unterschied bewirkt es, dass der Faschismus sich niemals in solcher Weise von der Macht der Ideen des Liberalismus zu befreien vermögen wird, wie es die Bolschewiken in Russland vermocht haben.“ (von Mises, 1927, zit. nach Landa,S.243) 

Auf gleiche Weise rechtfertigt der neoliberale Nationalökonom Friedrich von Hayek (1899-1992) die Militärdiktatur des chilenischen Wirtschaftsliberalismus:

„Manchmal ist es für ein Land notwendig, für eine gewisse Zeit auf eine Form der diktatorische Macht zurückzugreifen. Wie Sie verstehen werden, ist es für einen Diktator möglich, liberal zu regieren. Und ebenso ist es für eine Demokratie möglich, ohne jeden Liberalismus zu regieren. Ich persönlich ziehe einen liberalen Diktator einer demokratischen Regierung ohne Liberalismus vor…“ (zit. nach Landa, 244)

Die faschistische Position des „autoritären Staates“ gleicht der des Wirtschaftsliberalismus mit der Ausnahme, dass Faschisten die Diktatur des Kapitals immer vertreten möchten und sich nicht als Übergangsfaktor sehen. Ihr Argument ist, dass der Staat nun selber ein finanzpolitischer und marktrelevanter Akteur des Privatkapitals geworden  und Teil des kapitalistischen Kulturgebäudes geworden sei und die Elite der Nation benötige, daher seien sie die beste und adäquateste Lösung, politisch die Geschicke des Kapitalismus mitzulenken. Mit Hilfe ihrer nationalistischen „Volksgemeinschaftsideologie“ könne man die Anhänger  der „Volksherrschaft“ machtvoll integrieren.

Ihre faktische Wirtschaftspolitik, sowohl der italienischen Faschisten wie der Nationalsozialisten, war eine Keynsianische Interventionspolitik. Wie der „New Deal“ Roosevelts setzte das NS-Regime diesen Keynianismus des „defizit spending“  antizyklischer Konjunkturpolitik in die Tat um, um die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise zu bekämpfen. Im Unterschied zum „New Deal“, der eine eingeschränkte demokratische Regulierung der Märkte, besonders des Finanzmarktes, vorsah, investierte das „III. Reich“ in den Militarismus, um eine zukünftige imperiale und koloniale Außenpolitik gegenüber der Sowjetunion durchzuführen. Die Staatsinvestitionen in den „militärisch-industriellen Komplex“ haben die deutsche Schwerindustrie und Rüstungsindustrie sowie die monopolisierte Chemieindustrie auch in der Weise unterstützt, als die Nazis Gewerkschaften und Arbeiterparteien nicht nur verboten, sondern auch ihre Mitglieder verfolgt und ermordet haben. Blanker Rassismus war notwendiger Teil dieses Raubzuges, wie die Zitate der Liberalen von Mises und von Hayek auch bezeugen.

Der „ethische Staat“

An Otto Strasser gewandt, dem Führer des sog. „linken“ Flügels der NSDAP, sagte Hitler: 

„Aber Euer Sozialismus ist offensichtlicher Marxismus. Die Masse der Arbeiter fordert nichts Anderes als Brot und Lustbarkeiten. Sie wird niemals verstehen, was ein Ideal ist…Was wir brauchen, ist die Auslese von Herrenmenschen, von Männern, die sich nicht wie Sie von der Moral und dem Mitleid leiten lassen. Diejenigen, die herrschen, müssen wissen, dass sie das Recht haben zu befehlen, weil sie zu einer auserlesenen Rasse gehören..“ (Max Domarus, a.a.O. S.71) 

Wie sieht das faschistische Ideal aus? 

Das faschistische Ideal liegt in der imperialen Größe der Nation. Das britische Empire, die spanische Kolonisierung Mittelamerikas wie die weiße Besiedlung Nordamerikas waren Hitlers  Vorbild. Es liegt in der Eroberung und „Besitzergreifung“  fremden Territoriums, kolonialer Ressourcen und Ausbeutung fremder Völker durch nationales Kapitaleigentum. Die „Hochkultur“ Europas sei auf dieser Grundlage entstanden. Auch die Altmeister des Liberalismus waren dieser Meinung. Man lese nur Kant, Hegel, Locke, Pareto, Nietzsche, Spengler u.s.w, u.s.w, u.s.w.

Um eine solche Politik einer „Hochkultur“ bewerkstelligen zu können und die Interessen des Demos nach Frieden, Freiheit und Sicherheit in Kriegstauglichkeit umzuwandeln, braucht es Propaganda und Ethik.

Der Faschist Giovanni Gentile (1875-1944), Anhänger des „Neuidealismus“ , schrieb 1929, „dass der Staat die eigentliche Persönlichkeit des von nebensächlichen Unterschieden und abstrakten Sorgen partikularer Interessen befreiten Individuums ist. (…)  Die individuellen Freiheiten, Rechte und Persönlichkeit des Menschen, die durch die Zugehörigkeit zum Geschäftsleben der Gemeinschaft zu dem gemacht wird, was er ist“ (zit. nach Landau a.a.O. S.102.), würden erst im und durch den Staat ins Leben gerufen. „Nationaler Wille“ und „nationale Identität“ seien die Bestandteile des „ethischen Staates“. 

Diese begriffliche Verdrehung individueller Willensfreiheit zum allgemeinen und nationalstaatlichen Willen, die nach alter politphilosophischer Auffassung den Staat nicht als Institution sondern als allgemeine, ethische begründete Person  begreift, vollzieht auch Hitler: 

Nicht die individuelle Freiheit sei ein „Zeichen einer besonderen hohen Kulturstufe, sondern die Beschränkung durch eine möglichst viele gleichrassige Individuen umfassende Organisation… Gemeinschaft lasse sich eben nur durch Gewalt schaffen.“ (zit. nach: Henry Pickler, Hitlers Tischgespräche im Führerhauptquartier, München 2003, S.233).

Der  „bürgerliche Staat“, eine institutionelle Rechtsordnung, in der individuelle wirtschaftliche Freiheiten politisch durch freien Willen einzelner – so die bürgerliche Rechtsphilosophie – und Vertrag festgeschrieben sind, ist das, was Karl Marx materialistisch als „Agentur der Bourgeoisie“ genannt hat. Dieser Staat ist ein „ethischer Staat“, weil er bürgerliche Werte verteidigt, die der Vernunft und der Natur des Menschen entspreche. In diesem ethischen Universalismus liegt die Aggressivität bürgerlicher Staaten und europäischer christlich-bürgerlicher Kulturen begründet, wie man in der Geschichte des europäischen und angelsächsischen Bürgertums bis heute nachlesen kann.   

Der faschistische Staat ist die brutalste und gewaltsamste Form der Herrschaft  kapitalistischer Privateigentümer.

Der Ideenhistoriker Ishay Landa (Der Lehrling und sein Meister, liberale Tradition und Faschismus, Dietz Verlag 2022) vertritt die Hypothese„dass der Faschismus möglich wurde, weil der Liberalismus in seiner klassischen Form nicht in der Lage war, mit den Herausforderungen (…) einer Massengesellschaft fertigzuwerden.“ Er „rief Kräfte (…), die er in der Folge nicht kontrollieren konnte, nämlich … die moderne  Arbeiterschaft, die ihre Rolle als bloße Werkzeuge im Produktionsprozess“ nicht akzeptieren konnte. (20)

Folgende Nachfragen stellen sich mir: Warum wollte erst die „moderne Arbeiterschaft“ ihre Rolle nicht mehr akzeptieren? Haben diese Rolle  die englischen Levellers im 17. Jahrhunderts und französischen Sansculotten im 18.Jahrhunderts unter der Herrschaft liberal denkender englischer und französischer Staatsmänner  akzeptieren wollen? Hat  nicht auch das liberale Bürgertum diktatorisch regiert in Zeiten ursprünglicher Akkumulation des Kapitals? Worin unterschied sich die „moderne“ von der traditionellen Arbeiterschaft? 

 Die „moderne“  Arbeiterschaft unterschied sich von der traditionellen in mehrfacher Hinsicht. Sie war seit Beginn des 19. Jahrhunderts Teil der industriellen Fabrikation im großen Maßstab und nicht mehr nur im Verlagswesen oder  in der Manufaktur  oder im Handwerk tätig. Entscheidend aber war, dass die Arbeit durch das Fabrikwesen weiterhin vergesellschaftet wurde und als Lohnarbeit über einen Arbeitsmarkt organisiert worden ist, sodass die Mehrheit der Bevölkerung in die Marktgesellschaft und somit in ein Vertragsverhältnis   eingebunden worden war. Das Ideengebäude des klassischen Liberalismus der Englischen Schule war eng verbunden mit der einfachen Warenzirkulation der Marktgesellschaft. In diesem Modell des klassischen Liberalismus spielten die Arbeiter keine Rolle. Sie waren der ursprünglichen Akkumulation der kapitalistischen Produktion ausgeliefert und wurden ausgebeutet. Der klassische Liberalismus richtete sich ökonomisch und politisch gegen ein Ancien Regime aristokratischer Herrschaft und ökonomisch gegen eine Jahrhunderte lang herrschende Husbandry (Hauswirtschaft) agrarischer Produktions- und Verteilungsweise, in der der Markt nur „eingebettet“  war. (Polanyi) Er war von europäischen Philosophen  und                               Kapitaleigentümer ausgedacht und argumentativ rational begründet worden, um die ökonomischen und politischen Interessen des Privateigentums   als ein menschlich universales Freiheitspostulat zu legitimieren. Das liberale Konzept ist nicht nur eng verbunden mit der entstandenen Markt- und Geldwirtschaft, sondern geht vom Standpunkt des Einzelnen aus: der einzelnen Person als juristisches Individuum. Die Person wird als geistiges Wesen (!) und Träger eines einheitlichen, bewussten Ichs (Ich-Philosophie der europäischen Aufklärung) und Träger von Rechten und Pflichten im Gefüge rechtlicher und staatlicher Ordnung begriffen. Als Person könne der Einzelne (entsprechend seiner Leistungen) politisch frei seine Interessen und Bedürfnisse zur Geltung bringen. 

Die Disparität von Konzept und historischer Realität ist offensichtlich. 

Sie kennzeichnet den Liberalismus, den wirtschaftlichen und politischen von Anbeginn. Schon mit seiner Entstehung Mitte des 17. Jahrhunderts meinte die liberale politische Philosophie den Bourgeois. Er ist nicht nur der Vertreter der neuen Wirtschaftsweise, sondern auch einer neuen Zivilisation, einer „bürgerlichen Gesellschaft“. In dieser „bürgerlichen Gesellschaft“ beanspruchen die einzelnen Privateigentümer politische Herrschaft im Parlament als Gesetzgebungsinstitution.

Seit Beginn des Handelskapitalismus versuchte das Privateigentum stets Zugriff auf den Staat zu haben – sei es auf die Krone, sei es auf die parlamentarische Demokratie, sei es auf faschistische Diktatur.

Zwischen personaler Freiheitsidee und gesellschaftlicher Realität einer „bürgerlichen“ Gesellschaft besteht eine  strukturelle Disparität. Zwischen Eigentum und Kapitaleigentum liegt juristisch kein Unterschied, obwohl das durch Lohnarbeit und jenes durch Kapitaleinsatz erworbene Eigentum ökonomisch, machtpolitisch und gesellschaftlich ein riesengroßer ist. Über Lohnarbeit wird gesellschaftlich organisierte Arbeit privat angeeignet. 

Ein auf individuelles und universales Freiheitsrecht basierendes Rechtssystem legitimiert nicht nur, sondern schützt politisch das Privateigentum respektive das Kapitaleigentum durch den Staat.

Der Liberalismus ist eine Ideologie der Privateigentümer und propagiert das private Leistungsprinzip sowie die Moral der Eigenverantwortung. Die durch dieses Rechtssystem geschützte Gesellschaft kennzeichnet folgende strukturelle Merkmale: Lohnarbeit versus Kapital; gesellschaftliche Produktion und private Aneignung;  Eigentum versus Privateigentum; Einkommen versus Profit; Kooperation versus Konkurrenz;  Frieden versus Krieg. 

Faschistische Ideologie hat das Privateigentum und Kapitaleigentum nie in Frage gestellt, soweit sie – wie Hitler bemerkte – auf Leistung beruhen. (Unterscheidung „schaffendes Kapital“ versus „raffendes Kapital“) Hitler vor Industriellen 1932: „Das wirtschaftliche System lebt in gigantischen Organisationen – ja es hat heute bereits ein Riesengebiet staatlich erfasst.“ (zit. nach Landa, S.87) In Zeiten tiefgreifender Krisen in der bürgerlichen Gesellschaft, in der diese Merkmale zu gesellschaftlichen Konflikten und Krisen ausarten, bietet die faschistische Ideologie ein Programm einer „nationalen Volksgemeinschaft“ oder einer „supranationalen Volksgemeinschaft oder Kultur“   an. 

Vordenker einer solchen supranationalen Volksgemeinschaft ist Oswald Spengler. Er spricht vom „nordischen Menschenschlag“ , von „Raubtieren, deren Seelenkraft nach der Unmöglichkeit ringt, die Übermacht des Denkens, des organisierten künstlerischen Lebens, über das Blut zu brechen und in ein Dienen zu verwandeln, und das Schicksal der freien Persönlichkeit zum Sinn der Welt zu erheben. Ein Wille zur Macht, der alle Grenzen von Zeit und Raum spottet, der das Grenzenlose, das Unendliche zum eigentlichen Ziel hat, unterwirft sich alle Erdteile, umfasst zuletzt den Erdball mit den Formen seines Verkehrs und seines Nachrichtenwesens und verwandelt ihn durch Gewalt seiner Energie und die Ungeheuerlichkeit seiner technischen Verfahren.“ (Spengler, Der Mensch und die Technik, Verlag Wien/Leipzig 2006, S.55-56) Nicht nur seit der metaphysischen Anthropologie Immanuel Kants, in der der Liberalismus einen „kulturellen Rassismus“ vorgestellt hat und den planenden Europäer als Inbegriff des Menschseins vorgestellt hat, der die menschliche Zivilisation auf die höchste Stufe der Vernunft gebracht habe, so vertritt auch Spengler einen Rassismus, der sich vom kulturellen Rassismus durch einen völkischen Einschlag unterscheidet. 

Neben der völkischen Ideologie vertritt der Faschismus eine elitäre Ideologie der politischen Herrschaft. 

 Zuerst möchte ich den liberalen und faschistischen Nationenbegriff miteinander vergleichen. 

Faschismus begreift den Nationalstaat als eine kulturelle Einheit gleicher Abstammung.

Nation ist hier völkische Identität. Sie schließt Ressentiment, Rassismus und  Xenophobie logisch mit ein. Als geschlossene Gemeinschaft „bildet“ das „Volk“, die Volksgemeinschaft, einen Staat. Dieser gründet auf gemeinsamen Wertvorstellungen, auf Tradition, gemeinsamer Geschichte und Sprache. Die reale Geschichte von Völkern wird irrational verschleiert zum Narrativ, zu einer Projektion ursächlicher Gemeinsamkeiten. Sie ist eher ein von unterschiedlichen Interessen und sozialen Gegensätzen wie verschiedenen Produktions- und Verkehrsweisen absehende Narration. Diese mystischen Narrative  ( von Blut und Boden, ursprünglichem Leben)  legitimieren gleichsam eine säkulare Religion  faschistischer Politik. Faschistische Riten, Fackelmärsche und Großdemonstrationen erinnern daran. Eine Politik, die stets eine sozial ausschließende ist, die Andersdenkende diffamiert und verfolgt und Klassenunterschiede „verdecken“ will und reale politische Unfreiheit bedeutet.   

Herbert Marcuse hat 1934 in seinem Aufsatz „Kampf gegen den Liberalismus in der totalitären Staatsauffassung“ einige ideologische Elemente einer die reale Geschichte „verdeckenden“ Ideologie des Faschismus beschrieben. Gegen den „Rationalismus“ wie gegen den „Empirismus“ der Aufklärung gewendet, deren Erkenntnisinteresse aus der Perspektive des Ichs (Ich-Philosophie) heraus definiert wurde und die unterschiedliche Ideologien des Liberalismus entwarfen, heben faschistische Ideologien und Weltanschauungen das Heroische im Menschen wie des Volkes hervor. Die Menschen seien gesegnet durch ihre allmächtige Tatkraft, ihren Mut und ihre schicksalhafte Vorsehung. Eine Idealisierung des Menschen auf einer irrationalen Metaebene. Vorboten solcher charismatischen Führer oder „Herrenmenschen“ tauchen in den Werken deutscher Intellektueller schon während des 19. Jahrhunderts auf ( bei Stirner, Nietzsche, Spengler u.a.). Die Genese einer gewissen Urkraft dieser Völker oder Heroen wird bei den Wikingern oder Germanen und ihrer vorgestellten Geschichte oder bei den iranischen Ariern vermutet, aus dem Boden und dem Blute vergangener Generationen gezogen. Ein solcher „Menschenschlag“ (Spengler) , aus (Nord) Europa kommend, habe die Welt erobert durch Planung, Technik und Krieg.  Entlehnt wurden diese Mythen aus dem vielfältigen Mythenschatz agrarischer Gesellschaften und Herrschaften.   Während der monarchische Staat aristokratischer Herrschaft  ideologisch durch die Gnade Gottes „vererbt“ wurde, ist das „III.Reich“ eine Replik unter bürgerlicher Führung. Dieses Reich hat sich zurecht nicht Republik genannt, obwohl seine Staatsform eine Republik und seine Regierungsform  eine Diktatur des charismatischen Führers eines Herrenvolkes war.   

Der liberale Staat ist eine abstrakte Rechtskonstruktion – ein „politischer Staat“ (Marx) oder eine „politische Nation“, die durch einen Vertrag gegründet worden ist (Nationalversammlung oder Verfassung). David Hume hat dieser Ideenkonstruktion eine empirische Absage erteilt. Staaten seien zumeist durch Gewalt und Raub errichtet worden.

Demgegenüber ist der faschistische Staat eine „schicksalshafte Erhebung  und Machtergreifung“ des Volkes, um die Herrschaft und Macht der Volksgemeinschaft politische zu zentralisieren und zu konzentrieren. Faschistische Macht hebt die gegenseitige Kontrolle der Staatsgewalten auf. Es gilt der Primat der Exekutive.  

 Die Staatsbürgerschaft wird in der liberalen Theorie durch ein Gesetz festgelegt. Der Staatsbürger ist eine Rechtsfigur und unterscheidet sich vom Bürger im sozialen Sinne. (Unterscheidung citoyen und bourgeois). 

In der faschistischen Ideologie ist die Staatsbürgerschaft von Geburt an gegeben. Ein deutscher Staatsbürger kann z.B. nur ein Deutscher mit einem deutschen „Stammbaum“ sein. „Anartige“ (Kant), zum Beispiel farbige Menschen, oder Ethnien (Sinti und Roma) oder fremde Religionsgemeinschaften (Juden), die auf „deutschem Staatsgebiet“ leben, können keine Staatsbürger sein und erhalten keinen „Personen-Ausweis.“ Nicht nur faschistische Staaten sondern auch liberale Staaten (Rechtsstaaten) waren in diesem Sinne Apartheidsstaaten. Zu Beginn des liberalen Rechtsstaates hatten allein männliche Abgeordnete aus dem Bürgertum einen Personenstatus und damit ein Wahlrecht. Frauen, Arbeiter, Arme, Sklaven –  waren „Staatsgenossen“. Sie erbrachten der politischen Nation keine Steuern und keinen Wohlstand. Auch in dieser Frage der Staatsbürgerschaft ist der Übergang von liberaler Sicht zu faschistischem Gedankengut fließend.

Der Rassismus ist keine Erfindung des Faschismus. Er ist eine Ausgeburt liberaler Ideologie.

Zur Veranschaulichung empfehle ich die Lektüre John Locke`s, Adam Smith`s, J. Bentham`s, I. Kants oder Hegels u.a. Oft wird gesagt, dass dieser Rassismus damals, zur Zeit der europäischen Aufklärung, ein Fauxpas  gewesen sei. Nein, er ist rational begründet worden, als ein kultureller Rassismus. Der Typus des weißen europäische Mannes, der planende, wissende, zivilisierte, mündige und vernünftige Westeuropäer ( – US-Amerikaner ) sei das Ideal der Menschheit, des freien, selbstbestimmenden Menschen schlechthin.  Fremde seien „Wilde“ und lebten im  „Dschungel“ ( so Herr Borell, heute Außenbeauftragter der EU ). Der faschistische Rassismus hingegen ist ein ethnisch – völkischer Herrenmenschen- Rassismus  (Herrenmensch-Untermensch), der sich zum Teil mit dem biologischen Rassismus mischt. Fremde sind wie „Tiere“, sind „Bestien“ und „Wilde“, ohne Zivilisation oder mit anderen unmenschlichen Titulierungen gebrandmarkt. Solche Titulierungen finden sich heute wieder in der Propaganda westlicher, israelischer und ukrainischer Verlautbarungen. 

Eine „Umwertung“ (Nietzsche) und Umdeutung von Werten  kennzeichnet nicht nur die faschistische Ideologie. So werden kollektive Zusammenschlüsse, wie sie mit dem Begriff Gesellschaft ausdrückt werden, zu Gemeinschaften mit gemeinschaftlichen Moralen. Werte bestimmen und halten Gemeinschaften zusammen. Eine allein auf Werten basierende Politik verschleiert die Realität und ist ein Einfallstor faschistischer Politik. Gesellschaften haben unterschiedliche Interessen und verschiede normative Moralvorstellungen. Ihre politischen Meinungen können in liberal demokratischen Gesellschaften und Staaten frei geäußert werden, ohne Ausnahme, denn Meinungsfreiheit ist – im liberalen Rechtssinne – ein universales Freiheitsrecht. ( In diesem Sinne ist das „Demokratieförderungsgesetz“ (!) ein höchst fragwürdiges Gesetz. Was ist z.B. eine „Hassrede“? )   Die Ersetzung des Begriffs Gesellschaft durch den der Gemeinschaft sowie den des Interesses durch die ausschließliche Verwendung von Werten verändert nicht nur den Demokratiebegriff zu  einer Wertgemeinschaft,  sondern unterminiert Demokratie als politische Form der Durchsetzung von Interessen der Mehrheit des Volkes, denn Werturteile des Guten oder die Durchsetzung moralischer Prinzipien werden zum Primat der Politik. Darin liegt der Grund eines „cancel culture“. Ein Eingangstor zu faschistischer Politik und die Verlagerung der Interessenkonflikte in einen ideologischen Kampf, der jeglichen Realitätsbezug leugnet und Propaganda erzeugt. In dieser neuen Sprache, in der ein Militärbündnis als „Wertgemeinschaft“ figuriert und Außenpolitik als „feministische“ Außenpolitik bezeichnet wird, liegen die ideologischen Kontaktlinien zwischen Liberalismus und Faschismus.   Während der auf Empirie beruhende Liberalismus der klassischen Politökonomie durchaus von Interessen der bürgerlichen Marktakteure spricht  und zwischen ökonomischem und moralischem Wert zu unterscheiden weiß, so verdeckt schon der politische Liberalismus der Aufklärung diesen Unterschied, indem er das notwendige ökonomische Handeln im Rahmen der Marktwirtschaft als „eigentliches“ menschliches Handeln moralisch und ethisch universell sanktioniert.  

Faschismus ist eine Identitätsideologie.

Sie verschränkt individuelles Interesse mit nationalem Interesse, individuelle Werte mit völkisch-kulturellen Werten. Politische Freiheit mit völkischer-nationaler Freiheit. Er kennt keinen Unterschied zwischen Einzelheit und Allgemeinheit. Und daher ist Kritik ein Feind, andere Menschen  Untermenschen, Demokratie sein Tod.  Krieg sein Friede: „Frieden schaffen mit Waffen!“  Die Formierung sein Ziel. 

Der Demos verachtet den Krieg, wenn er im Interesse einer Elite geführt wird, denn der Krieg zerstört politische Freiheit,  den Wohlstand und bringt den Tod. Nur durch Angstmacherei vor dem Fremden, Andersartigem oder vor dem „Bösen“ kann der Demos „kriegstüchtig“ gemacht werden. Demokratische Gesellschaften suchen Kooperation, Diplomatie   und Verträge (!). Die Ablehnung von Diplomatie, Verträgen, die nicht beiderseitige Staatsinteressen berücksichtigen wollen, und Militarismus sind die Einfallstore eines wie auch immer bemäntelten Faschismus.   

In der sozialistischen Ideologie ist Freiheit nicht nur ein individuelles Rechtsprinzip (politische Freiheit) , sondern auch sozial emanzipatorisch gedacht.  Solidarität aufgrund gemeinsamer Interessen ist der Freiheit Losung.  Freiheit ist in der sozialistischen Ideologie nicht nur ein Rechtsbegriff , wie in der liberalen Rechtsphilosophie als individuelles Freiheitsrecht,  sondern auch ein sozial emanzipatorischer, der immer den Anderen miteinschließt. 

 Deutsche Faschisten haben ihre Partei „nationalsozialistisch“ genannt, im Sinne einer völkisch-nationalen Partei. Von Sozialismus war nie die Rede. Sozialisten und Kommunisten waren die ersten, die unter dem Nazi-Regime politisch verfolgt und getötet wurden. Ihre Parteien wurden verboten.  Unter „sozialistisch“ verstanden Faschisten  „gemeinschaftlich“. Wahrscheinlich haben deutsche Nazis diese Titulierung aus propagandistischen Gründen mit dem Ziel gewählt, politische Vorteile bei der Arbeiterschaft zu erzielen und die Klassenparteien der Arbeiterschaft zu schwächen. Es galt die durch Krieg, Inflation, Arbeitslosigkeit und Elend gebeutelte Arbeiterschaft  nach dem I.Weltkrieg von den Sozialisten abzuwerben und der Arbeiterschaft einen Sündenbock für ihr Elend im Inneren und Äußeren zu offerieren und zugleich von den Ursachen der Krisen abzulenken .  Ohne die Masse der Lohnabhängigen ist kein Krieg zu führen. 

Sozialisten verstanden unter Sozialismus eine Vergesellschaftung des Privatkapitals und eine Demokratisierung der Wirtschaft, die sowohl betrieblich als auch mit Hilfe staatlicher Gesetze, durch Wahlen legitimiert oder diktatorisch verordnet, durchgeführt werden sollte.( Rätedemokratie oder repräsentative Demokratie / Kommunisten oder Sozialdemokraten). Sie beabsichtigten die durch die Arbeiterschaft entstandenen Profite zu sozialisieren. Sozialismus bezieht sich weder auf eine Staatsform noch auf eine Regierungsform.    

Daher ist es ideologisch ein Unsinn von einer Korrelation von Faschismus und Sozialismus zu sprechen, wie es die Theorie des Totalitarismus getan hat. Diese Theorie entspringt aus dem Existentialismus (Hannah Arendt), der selbst ideologisch eine Affinität zum Faschismus hatte (Heidegger, Jaspers), indem der völkisch gebundene Einzelne seine Welt aus dem Ursprung seiner Existenz selbst zu schaffen glaubte. Ihr Zweck liegt darin, den engen Zusammenhang von Faschismus und Liberalismus zu verschleiern. Darin stimme ich Ishay Landa und Herbert Marcuse wie Adorno und Horkheimer zu (Dialektik der Aufklärung).          

                         Teil 2 : Faschistische Wirtschaftspolitik                 

                                   (folgt)

 

So lautet der Titel eines kleinen Büchleins des ehemaligen französischen Widerstandskämpfers und UN-Diplomaten Stéphane Hessel im Jahre 2010. Dieser Satz ist heute noch aktueller als seinerzeit. 

Die Blutspur der Kriege der USA als westliche Führungsmacht ist unendlich lang. Alleine die USA haben nach 1945 50 Kriege und militärische Operationen als Angreifer geführt. 

Nach den legendären Worten des früheren sozialdemokratischen Verteidigungsministers Struck wurde die Freiheit der Bundesrepublik als treuer Vasall der USA auch am Hindukusch verteidigt. Zurück blieben unzählbare Tote und verwüstete Landstriche. Die Verteidigung der Freiheit am Hindukusch kostet auch heute noch Tote durch Hunger und zerstörte Infrastruktur, nicht nur in Afghanistan, ebenso in Libyen, im Jemen, in Syrien, dem Irak und auf den sonstigen Schlachtfeldern des werteorientierten Westens. 

Derzeit wird die Freiheit in der Ukraine, im Gaza-Streifen und am roten Meer verteidigt, demnächst im chinesischen Meer. Die deutsche Regierung hat sich aufgemacht, Deutschland „kriegstüchtig“ zu machen. Dazu gehören klassische Kriegskonzepte, der Aufbau einer Kriegswirtschaft, die Militarisierung des Gesundheitswesens, Sozialabbau und Abbau des Bildungswesens. Milliarden werden in die Aufrüstung gesteckt. Die Bevölkerung soll dafür bluten. In den Kriegsgebieten im wörtlichen Sinne. Hier in Deutschland im materiellen Sinne durch die Vergrößerung der Armut.

Wenn es nach den Vorstellungen der Regierung geht, ist das Ende der Fahnenstange bei weitem noch nicht erreicht. Die USA ziehen sich aus der Finanzierung des Ukrainekrieges zurück, was nichts anderes bedeutet, als dass die astronomischen Kriegskosten zukünftig von Europa und allen voran von Deutschland zu bezahlen sind. Alleine schon dieser Umstand macht deutlich, dass der Sozialabbau erst begonnen hat. Die CDU hetzt gegen die Ärmsten der Bevölkerung gegen das ohnehin nicht ausreichende Existenzminimum in Form des Bürgergeldes. Die marode Infrastruktur in Schulen, Krankenhäusern und sozialen Einrichtungen wird weiter dem Verfall preisgegeben. Und wofür? 

Für die Fortsetzung eines Krieges, in dem nicht die verantwortlichen Politiker an den Frontlinien verbluten, sondern junge Menschen, eine ganze Generation wird verheizt für den sogenannten notwendigen Sieg. Militärs und die Medien benannten die Kämpfe um Bahmut den „Fleischwolf im Donbass“. Keiner erwähnte dabei, dass dieser Ort nicht das erste Mal Gegenstand blutiger militärischer Verbrechen war, nämlich der Einsatzgruppen mit Hilfe der 17.Armee der deutschen Wehrmacht zwischen dem 9. Und 12. Januar 1942, die dort 3000 Juden barbarisch vernichteten. Alles schon vergessen?

Empört Euch!!

Immer dann, wenn eine Gesellschaft kriegstüchtig gemacht wird, muss sie formiert werden. Die Formierung erfolgt durch einen Abbau klassischer demokratischer Rechte. Das nennt sich dann Verteidigung der Demokratie durch Ausschluss abweichender Meinungen. Die Formierung läuft dann unter dem Motto: „Gemeinsamkeit der Demokraten“. Die Aufteilung der Gesellschaft in Gute und Böse soll eine pervertierte Einheitsfront schmieden. Hierzu sind die Gegner zunächst zu personalisieren und dann zu dämonisieren. 

Beispielhaft wurden Saddam Hussein, Muamar Ghaddafi oder Putin zu einem neuen Hitler erklärt, nur halt ohne Holocaust.  Die eigenen Ziele sind die moralisch überlegenen. 

Das jüngst abgehörten Gespräche der obersten Luftwaffenoffiziere macht den gesellschaftlichen Zustand dieses Landes besonders deutlich.  Die Veröffentlichung der Telefonmitschnitte wird zu einem Abhörskandal erklärt. Der Inhalt, nämlich die Vorbereitung einer weiteren Eskalation des Ukrainekrieges durch Deutschland und die Beteiligung deutscher Soldaten an diesem Krieg, spielen in der öffentlichen Diskussion keine Rolle. 

Die Eskalation zur Gefahr einer europäischen nuklearen Auseinandersetzung wird durch diese Regierung nicht nur in Kauf genommen, sondern angestrebt. Da sitzen erneut deutsche Generäle zusammen und diskutieren, wie deutsche Marschflugkörper mit deutscher Logistik auf russische Ziele abgefeuert werden können. Nicht das Bekanntwerden ist der Skandal, sondern die Inhalte des abgehörten Gesprächs. Die Besprechung über die deutsche Kriegsbeteiligung müsste dem letzten klargemacht haben, dass die Wahnsinnigen in Berlin tatsächlich nichts anderes als Eskalation im Sinn haben. Es erinnert mich an die Frage, die jedem in Deutschland noch in den Ohren klingen müsste: 

„Wollt ihr den totalen Krieg?“ Nein!! Auf gar keinen Fall – muss die Parole sein.

Empört Euch!!!

Im Orwellschen Sinne wird der Krieg zur Friedensbemühung deklariert. Demokratie mündet in ein „Demokratieförderungsgesetz“, mit dem die Gleichschaltung der öffentlichen Meinung zum Schutz der Demokratie gefördert werden soll und abweichende Meinungen als demokratiefeindlich verfolgt werden sollen. 

Weshalb muss in Zeiten einer beklagten Kriegsmüdigkeit und zunehmenden Verschlechterung der sozialen Lage eines großen Teils der Bevölkerung die Regierung die Demokratie vor dem Volk schützen, das doch der Souverän sein soll?

Der Begriff des Antisemitismus wird in einen Auftrag zur Vernichtung der Palästinenser umgedeutet.

Der sozialdemokratische Bundeskanzler spielt an auf einen Satz Willy Brandts, der erklärte, Frieden sei nicht alles, aber ohne Frieden sei alles nichts und verkehrt diesen Satz auf der jüngsten Sicherheitskonferenz in München in den Satz „ohne Sicherheit sei alles nichts“. 

Hiergegen empören wir uns. 

Ich war nie ein Sozialdemokrat, ich würde mir heute allerdings einen Sozialdemokraten wünschen, der wie Willy Brandt ausführte: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Stattdessen müssen wir Kriegshetze hören, wie, „wir müssen den Krieg nach Russland tragen“, ohne dass ein Sturm der Empörung losbricht.

Deutschland hat nicht nur den Völkermord an den Herero und Nama, den industriellen Völkermord an den Juden zu verantworten. Nein, jetzt beteiligt sich Deutschland zum dritten Mal an einem  Genozid, dieses Mal  gegen die Palästinenser. 

Weshalb ist ein Diskurs darüber, dass Deutschland sich sogar vor dem Internationalen Gerichtshof wegen der Beihilfe zum Genozid verantworten muss, in der Öffentlichkeit kein Thema?

Empört Euch!!!

Stephane Hessel forderte in seinem schmalen Büchlein zu gewaltloser Revolte und Widerstand auf. Auch wenn die komplexen gesellschaftlichen Strukturen keine einfachen Erklärungen erlauben, so sei nach seiner Meinung das schlimmste, was man der Welt und den Menschen antun könne, die Gleichgültigkeit gegenüber den politischen Verhältnissen.  

Die von der Ampel organisierten Demonstrationen gegen rechts hatten zum Motto: „Nie wieder ist jetzt.“ Der ursprüngliche Slogan lautete jedoch nicht nur verkürzt „Nie wieder Faschismus.“ In diesem Sinne wurde der Satz bereits vom früheren olivgrünen Außenminister  Joschka Fischer missbraucht, der,  wie jeder Krieger den Krieg gegen Jugoslawien 1999 mit einer Lüge begründete, der Hufeisenlüge, und uns seine Lüge mit der Werteorientierung vermittelte: „Nie wieder Ausschwitz.“  Demagogischer und abstoßender konnte eine Kriegslüge kaum begründet werden. 

Der Slogan lautete vollständig: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Faschismus.“ Deshalb stehen wir heute hier. In diesem Sinne ist nie wieder: jetzt.

Wir schreien heute zurück: wir wollen weder den totalen Krieg, noch Krieg überhaupt. 

Nieder mit den Waffen, 

sofortiger Waffenstillstand, 

Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine oder nach Israel

Frieden statt Kriegstreiberei

              Teil 2

Aus dem Geldverleih allein entsteht kein „Zins tragendes Geldkapital“ (Marx) . Im Falle des Girokontos z.B. wird Geld in einer Geschäftsbank hinterlegt und dort verwahrt und verwaltet, um den Zahlungsverkehr zu regeln. Für diese Dienstleistung erhebt die Bank eine Gebühr und weder der Kontoinhaber noch die Bank ziehen aus diesem Geldverleih einen Zins. Die Bank fungiert als Kasse.

Geschäftsbanken geben auch Geldkredite. Der Kreditnehmer kann mit diesem Geldkredit entweder den Privatkonsum oder seine Geschäfte finanzieren. Im ersten Fall erzielt der Kreditgeber vom Kreditnehmer einen Zins. Der Kreditnehmer verwendet den Kredit auf dem Güterwarenmarkt. Mit dem Kauf der Ware geht der Geldkredit in die Geldzirkulation des Güterwarenmarktes ein.

Wird der Kredit zur Geschäftszwecken verwendet, so trägt der investierte Geldkredit in den Verwertungsprozess des Kapitals ein. Der Geldverleih, so Marx, „ist überhaupt kein Akt des wirklichen Kreislaufprozesses des Kapitals, sondern leitet nur diesen durch den industriellen Kapitalisten zu bewirkenden Kreislauf ein.“ (Marx, Das Kapital Band II, S.324) Dort wird die Investition verwertet. „Das Geldkapital, das der Geldkapitalist nicht in seinem eigenen Geschäft anwenden kann, wird von anderen angewendet, von denen er Zins erhält.“ (333) Für den Kreditgeber ist es Kapital geworden durch die Weggabe an den Kreditnehmer. „Der wirkliche Rückfluss des Kapitals aus dem Produktions- und Zirkulationsprozess findet nur für B statt.“ (360)

Da Investitionskredite nicht aus den Einlagen der Geschäftsbanken vergeben werden, „schaffen“ Banken neues oder frisches Geld, das nicht aus der im Umlauf befindlichen Geldmenge entnommen wird. Diese Kreditart nennt Marx Kreditgeld, das aus dem „Nichts“ entstanden ist. (Fiat money, Geld ohne oder mit geringem Substanzwert) Kreditgeld ist der Motor der kapitalistischen Geldmaschine. Der Geldkredit das Öl des Güterwarenmarktes. Das Kreditgeld durchläuft zwei voneinander getrennte Zirkulationen. Es kann in der Produktion verwendet werden oder es wird gegen Wertpapiere oder Eigentumstitel getauscht.

Im ersten Falle kauft (oder mietet) der Kreditnehmer Produktionsmittel, Maschinen, Energie, Arbeitsplatz, Rohstoffe etc. Diese Produktionsfaktoren nennt Marx „konstantes Kapital“ (c), weil sie keinen zusätzlichen Wert schaffen. Diese Materialien sind unter der Annahme des Äquivalenzprinzips getauscht worden. Ungleiche Tauschverhältnisse, wie sie zur Zeit des Handelskapitalismus und Kolonialismus im Fernhandel existierten, schließt das Modell äquivalenter Zirkulation auf Märkten aus. Die Kosten für diese Ausgaben gehen in den Produktpreis mit ein. Mit dem Kreditgeld kauft er auch Arbeitskraft. Die von dem Industriekapitalisten in der Produktion verwendete menschliche Arbeitskraft nennt Marx „variables“ Kapital (v), da sie dem Produkt und spätere Ware zusätzlichen Wert (m) zusetzt. Die Zirkulation dieser Form des „zinstragenden Kapitals“ beschreibt Marx wie folgt: G(c+v+m)-G`. Das Kreditgeld fließt an den Kreditgeber zurück: G-G`

Die zweite Zirkulation des zinstragenden Kapitals ist die Zirkulation des Finanzkapitals. Das Kreditgeld wird in Wertpapiere oder Eigentumstitel investiert, die als Waren einen Preis haben. Dieser Mark heißt Finanzmarkt. Dieses Kapital nennt Marx „fiktives“ oder „illusorisches“ Kapital. Es ist kapitalintensiv im Sinne schneller Verwertbarkeit durch Kauf und Verkauf und geringer Herstellungskosten. Es hat keine Lagerungskosten. Es ist Kapital in seiner idealen Form. Es ist hoch risikoreich, weil spekulativer als die Investitionen in die materielle Realindustrie. Finanzmärkte sind eine Wette auf die Zukunft unter Ausschaltung materieller Produktionsprozesse. Die Form der Zirkulation des „zinstragenden Geldkapitals“ lautet: G-G`

Das „finanzialisierte“ Kreditgeld hat aufgrund der Geldschöpfung der Geschäftsbanken eine exponentielle Ausweitung der Geldmenge und demzufolge der Verschuldung zur Folge. So haben z.B. britische Geschäftsbanken der Londoner City 2010 97,4% der in Umlauf befindlichen Geldmenge erzeugt. Während die Zentralbank Englands nur 2,6% in Form von Bargeld dazu beigetragen hat. Von 1998-2007 hat sich die Kreditmenge um 1,2 Billionen Pfund vergrößert, das Bargeld nur um 18 Millionen Pfund. Das Bankvermögen war 1980 global 20mal größer als das der globalen Wirtschaft – 2006 75mal größer.

„Mit der Entwicklung des zinstragenden Kapitals und des Kreditwesens scheint sich alles Kapital zu verdoppeln und stellenweise zu verdreifachen durch die verschiedene Weise, worin dasselbe Kapital unter verschiedenen Formen erscheint.“ (Marx, Kapital Band III, S.488). Die Wertpapierduplikate werden wiederum als Waren gehandelt und zirkulieren selbst als Kapitalwerte. „Sie sind illusorisch und ihr Wertbetrag kann fallen und steigen ganz unabhängig von der Wertbewegung des wirklichen Kapitals, auf das sie Titel sind.“ (III, 494) Der Güterwarenmarkt und der Finanzmarkt haben zwei unterschiedliche Zirkulationen. Die Märkte sind aber trotzdem miteinander verbunden. Je größer die Menge des Kreditgeldes um so mehr steht die so genannte Realwirtschaft unter dem Zwang der „Finanzialisierung“. Durch die immense Ausweitung des Kreditgeldes entwickeln sich auf beiden Märkten unterschiedliche Inflationen zu verschiedenen Zeiten. Auf den Finanzmärkten können sich Spekulationsblasen bilden, die zu Stockungen des Zuflusses von Kreditgeld führen und zu Zusammenbrüchen von Banken, so dass davon die Realwirtschaft betroffen wird. Finanzmärkte sind grundsätzlich instabil. Sie werden mehr von Emotionen angetrieben als jene Investitionen, die in die Realwirtschaft fließen.

Michael Hudson hat das Finanzkapital neben der Grundrente als „Wucherkapital“ bezeichnet, weil es Einkommen aus unproduktiver Arbeit generiert. Zins- und Tilgungszahlungen müssen aus anderen Einkommensbereichen der Schuldner bezahlt werden. Hudson nennt dies eine „räuberische“ Kreditvergabe. Nach Marx ist das Wucherkapital Kapital, das der Arbeit „nicht als industrielles Kapital gegenüber tritt.“ (II. 609) Marx schreibt: “ Was das zinstragende Kapital vom Wucherkapital unterscheidet ist in keiner Weise die Natur oder der Charakter dieses Kapital. Es sind nur die veränderten Bedingungen, unter denen es fungiert, und daher auch die total verwandelte Gestalt des Bürgers, der dem Geld Verleiher gegenübersteht.“ (Marx Kapital Band III,614) „Der Kredit, als ebenfalls gesellschaftliche Form des Reichtums, verdrängt das Geld und usurpiert seine Stelle. Es ist das Vertrauen in den gesellschaftlichen Charakter der Produktion, welche die Geldform der Produkte als etwas nur Verschwindendes und Ideales, als bloße Vorstellung erscheinen lässt. Aber sobald der Kredit erschüttert wird – und diese Phase tritt immer notwendig ein im Zyklus der modernen Industrie – soll nun aller Reichtum wirklich und plötzlich in Geld verwandelt werden.“ (Marx, III. Dietz Verlag, S.588)

Joseph Vogl schreibt: „Die Kreditzirkulation basiert auf dem Paradoxon eines sich selbst garantierten Geldes und erweist sich als Schauplatz effektiver Funktionen oder ‚Dichtungen‘, auf dem Umlauf des Scheinbaren tatsächlich zur Determinante ökonomischer Relationen gerät.“ (Vogl, Das Gespenst des Kapitals, diaphanes Verlag 2010/2011, S. 81) Das ‚Gespenst des Finanzkapitals‘ erweist sich als Abkehr von gesellschaftlicher Realität, als Realitätsverlust. Eine politische Ordnung erzeugt und die sie praktisch vertretenden Politiker vertreten zwangsläufig Hybris und Hypokrisie.